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Astrid Wallmann

14.05.2024 Sitzungen 21/8

Vielen Dank, das habe ich notiert. – Ich darf fragen, ob es weitere Entschuldigungen gibt. – Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zu Geburtstagen. Ich darf im Namen des gesamten Hauses Herrn Abgeordneten Volker Richter von der AfD-Fraktion gratulieren. Ich hoffe, dass ich es auch sagen darf: Sie sind 60 Jahre alt geworden. Ich darf Herrn Abgeordneten Mathias Wagner von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sehr herzlich zu 50 Jahren gratulieren, Herrn Abgeordneten Arno Enners von der AfD-Fraktion zu 60 Jahren und Frau Abgeordneter Tanja Jost von der CDU-Fraktion zu 50 Jahren. Ich durfte das sagen, weil man es Ihnen allen nicht ansieht. (Heiterkeit) Nachträglich herzlichen Glückwunsch zu Ihren Geburtstagen. Wir wünschen Ihnen alles Gute. (Allgemeiner Beifall) Abschließend möchte ich auf den parlamentarischen Abend der Deutschen Automatenwirtschaft und des Hessischen Münzautomaten-Verbandes hinweisen, der ab 20 Uhr im Restaurant Lumen stattfinden wird. Wir sind damit am Ende der amtlichen Mitteilungen. Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 1 auf: Fragestunde – Drucks. 21/360 – Ich rufe die Frage 21 auf und darf Herrn Abgeordneten Moritz Promny von den Freien Demokraten das Wort erteilen. Frage 21 Moritz Promny (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, ich frage die Landesregierung: Wie viele Verurteilungen gab es im Vergleich zur Anzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren im Jahr 2023 wegen Straftaten, die im Zusammenhang mit Hasskriminalität stehen, Bezug nehmend auf die Pressemitteilung des hessischen Innenministeriums vom 26.01.2024 zum vierjährigen Bestehen der Plattform „Hessen gegen Hetze“, wonach die Zahl der Meldungen im Jahr 2023 um mehr als das Dreifache im Vergleich zum Vorjahr auf 25.603 Meldungen stieg?

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