Ruben Rupp

Herr Präsident, geehrte Kollegen! Nach so viel Desinformation des Innenministers (Abg. Sascha Binder SPD: Was? – Unruhe) muss man einiges klarstellen. Zum einen ist es so – das hat die Debatte auch gezeigt –: Die AfD ist notwendig, weil Sie de – 138. Sitzung – Donnerstag, 11. Dezember 2025 das, was auf dieser Innenministerkonferenz …

Im Zuge dieser falschen Strategie der Repression, des Verbotswahns attackieren Sie mittlerweile sogar den Fußball hier und heute. Den USA unter Trump dagegen würde es im Traum nicht einfallen, den eigenen Spitzensport derart anzugreifen. (Abg. Raimund Haser CDU: Waren Sie schon mal in einem Footballstadion in den USA? – Zuruf des Abg. …

Nein. – Und nein, die Fußballfans sind nicht Ihre Untertanen, Herr Strobl – das haben Sie vielleicht ein bisschen missverstanden –, die dankbar sein müssen, wenn man sie ins Stadion lässt. (Zuruf der Abg. Daniela Evers GRÜNE) Es ist ihr gutes Recht, in einem freien Deutschland die Spiele ihrer Lieblingsmannschaft zu verfolgen, auch im …

Es ist unfassbar traurig, wie bürgerfeindlich sich die Landesregierung aufführt, gerade gegenüber dem Fußball. Dabei fördert der Fußball doch Familien, Kinder, Zusammenhalt. Er ist Teil unserer deutschen Tradition, für viele auch Teil unserer deutschen Identität. (Abg. Michael Joukov GRÜNE: Fußball kommt aus England! – Oh-Rufe von der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, geehrte Kollegen Abgeordnete! 19 Millionen Stadienbesuche pro Jahr, die Gewaltvorfälle dabei im Promillebereich, die allermeisten Spiele sind friedlich; das bestätigen sämtliche Polizeiberichte – und trotz dieser Tatsachen gab es in der vergangenen Woche auf der Innenministerkonferenz einen Angriff …

Ich komme zum Schluss. – Bei der FDP lohnt es sich sowieso nicht mehr, etwas zu sagen, Sie werden ja nicht mehr vertreten sein. Noch mal: Wir brauchen jetzt eine große Remigrationsoffensive. Denn sonst wird es in den nächsten fünf Jahren noch viel düsterer aussehen. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Manuel Hagel CDU: Gott sei Dank …

Dann fahre ich gern fort. Es ist eine peinliche Show heute. Kein Lösungsvorschlag, auch von der CDU nicht, gar nichts. ode – 112. Sitzung – Mittwoch, 18. Dezember 2024 (Zurufe, u. a. Abg. Manuel Hagel CDU: Sie wissen gar nicht, was Sie reden! – Lebhafte Unruhe) Es ist einfach nur das, was ich befürchtet habe: AfD-Bashing – Syrien, …

Ich habe gesagt – ich kann es jetzt noch einmal wiederholen –, dass die Millionen Syrer und Ukrainer wieder zurückmüssen, wenn Frieden ist. Ich habe nicht gesagt, dass es Straftäter sind. Das haben Sie behauptet. (Zurufe)

Nein, das werde ich nicht zurücknehmen, weil es die Wahrheit ist. Da können Sie mir – –

Nein, das hat er nicht. Falsch!

Das war eine Lüge, und ich würde es auch verfolgen, dass man sich im Plenum – – (Zuruf)

Frau Präsidentin, geehrte Kollegen! Hier wurde leider wieder offen gelogen vom Herrn Staatssekretär. (Lebhafte Unruhe – Abg. Manuel Hagel CDU: Ste- hen Sie wenigstens zu dem, was Sie sagen! – Weite- re Zurufe) Er hat behauptet, ich hätte behauptet, alle Syrer wären Straftäter. Das habe ich niemals gesagt, und das ist eigentlich auch zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete! Baschar al-Assad wurde gestürzt. Deshalb gratulieren wir den Syrern zu ihrer neu erlangten Freiheit und fordern sie zur umgehenden Ausreise aus Deutschland auf. Bauen Sie Ihr Land wieder auf! Ihre Heimat ruft, und vielleicht schaffen Sie es ja noch vor Weihnachten nach Damaskus. In diesem …

Statt – das geht an die Ministerin – die AfD zu beschimpfen, was Sie wie immer auch jetzt wieder getan haben, (Abg. Winfried Mack CDU: Überhaupt nicht!) sollten Sie sich nach der 180-Grad-Wende bei den Bürgern entschuldigen und die Brandmauer abreißen. Das wäre die einzig richtige Antwort, damit die CDU überhaupt noch überleben kann. …

Das ist keine Beschimpfung, das ist die Wahrheit. Sie müssten hier hinstehen und sich entschuldigen, statt alle Schuld auf die Grünen zu laden. Die sind natürlich mit dabei, aber Sie sind zusammen schuld. Das müssten Sie hier ganz klar sagen. Aber was machen Sie? Sie zeigen sich als Unschuldslamm und erklären, das Parteiprogramm der AfD …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, geehrte Abgeordnete! Ich muss sagen: Als ich den Titel dieser Aktuellen Debatte gesehen habe und gesehen habe, wer das beantragt, da war ich – ganz ehrlich – fassungslos. Dass sich die Union heute inszenieren will als Retterin der Automobilindustrie in Baden-Württemberg, das ist absolut unehrlich, und das …

Herr Präsident, Frau Ministerin, geehrte Kollegen! Genau das ist mir auch ein bisschen zu kurz gekommen. Fördern ist richtig und wichtig. Das finden wir auch gut. Nichtsdestotrotz ist das Fordern entscheidend. Natürlich ist der Bund da vorwiegend in der Verantwortung. Aber noch mal zum Bürgergeld: Sehen Sie da auch mögliche Initiativen, …

Frau Präsidentin, geehrte Kollegen! Ich kann nur sagen: Diese Debatte zeigt, Sie haben nichts gelernt. Sie kommen wieder, hetzen gegen die AfD. Ich habe am Ende meiner Rede ganz klar gesagt: Wir stehen zu allen anständigen Bürgern mit und ohne Migrationshintergrund. Sie gehen nicht auf meine Fakten ein, Sie unterstellen immer wieder, wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, geehrte Abgeordnete! Baden-Württemberg, das Land der Dichter und Denker, der Tüftler und Schaffer, Fleiß, Ordnung und Sicherheit, unsere schwäbische und badische Heimat – das war einmal, das ist nicht mehr. Mit Grün-Schwarz wurde Baden-Württemberg das Land von Kiffern und Gender, das Land von Terror und …

Herr Präsident, verehrte Kollegen! Wir haben nicht viel Zeit, deswegen nur einen Satz an die Union, die sich selbst hier und im Bund lobt: Sie haben im Landtag unserem Antrag auf Ausgleichszahlungen nicht zugestimmt, Sie haben das LTMG nicht abgeschafft, obwohl alle Experten das im Prinzip fordern, außer den Gewerkschaften. Ich kann …