Ruben Rupp

Herr Präsident, geehrte Kollegen! Nach so viel Desinformation des Innenministers (Abg. Sascha Binder SPD: Was? – Unruhe) muss man einiges klarstellen. Zum einen ist es so – das hat die Debatte auch gezeigt –: Die AfD ist notwendig, weil Sie de – 138. Sitzung – Donnerstag, 11. Dezember 2025 das, was auf dieser Innenministerkonferenz diskutiert wurde, verschwiegen haben, gar nicht thematisiert haben. (Abg. Jonas Weber SPD: Das war Unsinn!) Sie haben einfach auf die AfD draufgehauen. Zur Wahrheit gehört auch – ich habe es extra nebenher geprüft, Herr Strobl –: (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Sie reden von Wahr- heit! Das ist doch ein Witz!) Sie haben erst nach den Protesten von Ideen wie z. B. der Gesichtsüberwachung mittels KI Abschied genommen. Die haben Sie auch teilweise gar nicht richtig erwähnt. Sie haben nur von Verboten gesprochen, gegen die Sie vielleicht sind. Sie haben sich gar nicht klar ausgedrückt. Es stimmt gar nicht, wie Sie sich hier als Unschuldslamm gerieren. Vielmehr kann ich Ihnen eines sagen: Nach dem, was Sie während der Coronazeit in diesem Land abgezogen haben, (Beifall bei der AfD – Abg. Raimund Haser CDU: Was hat das jetzt mit Corona zu tun? – Zuruf von der CDU: Das ist doch ein Unfug!) ist Ihnen alles zuzutrauen. Das haben wir auch nicht vergessen. (Abg. Sascha Binder SPD: Er liest doch vor allem vor! – Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) Deswegen müssen wir darüber debattieren. (Beifall bei der AfD – Glocke des Präsidenten) Kollege Bückner, da muss ich noch einmal ganz kurz sagen: Sie tun so, als ob Sie nahe bei den Fans wären. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Was wird denn das jetzt? Coronaallianz für Stadionverbote, oder wie?) Ganz aktuelles Zitat von vor einer Stunde aus dem „Tagesspiegel“ von einem Vorstandsmitglied des Dachverbands der Fanhilfen – ich zitiere –: Als hätte es den deutlichen öffentlichen Widerspruch der vergangenen Wochen nicht gegeben, setzen die ... Innenminister ihren Kurs gegen alle Fans sowie die vielfältige Fankultur unbeirrt fort. (Zuruf des Abg. Raimund Haser CDU) Das zeigt im Übrigen auch: Es gibt keinen anderen Anwalt für die Fußballfans als die AfD. (Lebhafter Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Bravo!) Ich denke da: Schön, Herr Bückner, dass Sie sich Sorgen um mich machen wegen der Berliner Luft. Aber ich mache mir Sorgen um diesen Landtag. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Sie sind doch nie da! Sie sind doch nie da, in keinem Ausschuss! – Un- ruhe) (Ruben Rupp) Sie sind hier noch immer in den Verhältnissen von 2021 vertreten. Ich kann Ihnen eines sagen: Im nächsten Landtag werden Sie einmal sehen, wie sich die Anzahl der Sitze Ihres Koalitionspartners hier halbieren wird, wie Sie nicht nennenswert zulegen können, sondern wie die AfD hier die halbe Bank übernehmen wird. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Arnulf Freiherr von Eyb CDU) Darauf können Sie sich einstellen. Und hauen Sie nicht in diesem 2021er-Modus, wenn wir Probleme ansprechen, immer auf die AfD drauf. Das hat man auch heute gesehen. Damit werden Sie gegen uns auch politisch nicht ankommen können. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: So ein Quatsch! – Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) Das werden wir dann nächstes Jahr im März bei der Landtagswahl sehen. Noch ganz kurz zum Kollegen Binder. Sie haben gesagt: keine Politisierung des Fußballs. Dass gerade die SPD das sagt, wo ihre ehemalige Innenministerin Faeser mit der Regenbogenarmbinde (Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Tiefpunkt der Ge- schichte!) in Katar dafür geworben hat, den Fußball zu politisieren – das ist ein Eigentor, Herr Binder. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Genau! –