Dr. Christian Jung

Lieber Kollege Katzenstein, wir haben gerade vor drei Tagen die Stellungnahme zu einem Antrag zu diesem Thema erhalten. Wir haben hier eine Allgemeine Aussprache. Wir haben ja die Vorbereitungen im Ausschuss gemacht, und wir werden nachher über die vorliegenden Anträge abstimmen. Und wir haben vor drei Tagen gemerkt, dass sich die Landesregierung – es ist gut, dass Sie das ansprechen – insgesamt überhaupt noch nicht richtig mit dem Thema Fahrermangel beschäftigt hat. (Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE: Aber wir sind hier gerade beim Haushalt!) Wir wissen von vielen anderen, wichtigen Playern in diesem Bereich, dass man konzeptionell – bei diesem Thema hat ja die Wirtschaftsministerin geantwortet – – Sie brauchen jetzt keinen Blickkontakt aufzunehmen und Ihre vorbereiteten Fragen vorzulesen. (Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE: Das war nicht vorbereitet! Das können Sie mir glauben!) – Ja, ist schon klar, wie das hier läuft. Ja. Aber das Problem ist, dass man sich substanziell gar nicht damit beschäftigt hat. Es wird Baden-Württemberg ganz arg schaden. Ich sage Ihnen auch, warum: weil die operativen Probleme im Schienengüterverkehr mit negativen Auswirkungen verbunden sind. Nehmen Sie z. B. Audi. Audi kann im Moment die produzierten Autos nicht in Richtung Nordseehäfen transportieren und muss deshalb auf Lkw-Verkehre umsteigen. Sie haben aber gar nicht genügend Fahrer. Die Straßen sind zwar zusätzlich verstopft, aber man kann gar nicht alles abtransportieren, was durch die operativen Probleme bei der Bahn im Moment nicht weggefahren werden kann. Das führt dazu, dass der Wirtschaftsstandort Baden-Württem- (Dr. Christian Jung) berg aus den beschriebenen Gründen und auch, weil Sie sich damit noch nie beschäftigt haben – – Alle wichtigen Verbände oder Unternehmen bestätigen das auch, (Abg. Silke Gericke GRÜNE: Es gibt das Güterver- kehrskonzept!) dass Sie sich mal schlaumachen müssen. Wir bieten Ihnen ja auch an, dass wir das auch zusammen machen, weil es ein wichtiges Thema ist. (Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Cindy Holmberg GRÜNE: Wenn Sie so ein genialer Politiker sind: Wa- rum sind Sie dann eigentlich nicht ins Bundesverkehrsministerium gewechselt? Niemand hat Sie geholt! – Gegenrufe, u. a. des Abg. Friedrich Haag FDP/ DVP)