Elke Zimmer

Hier hat sich an unserer Haltung nichts geändert. Wir werden mehr sagen können, wie wir und für was wir kämpfen können, wenn wir tatsächlich etwas über Inbetriebnahmekonzepte und -daten wissen; denn davon wird es immer abhängen, wie lange die Gäubahn tatsächlich in Betrieb bleiben kann. Aber es ist ganz klar: Im Sinne der Fahrgäste muss …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Lieber Kollege Karrais, herzlichen Dank für diese Frage bezüglich der Auswirkungen auf die geplante Gäubahn-Unterbrechung durch die erneute Verschiebung der Inbetriebnahme von Stuttgart 21. (Staatssekretärin Elke Zimmer) Dem Verkehrsministerium sind bislang keine weiteren Details bezüglich der …

Frau Präsidentin! Herr Kollege Karrais, herzlichen Dank für diese Frage. Sie fragen nach der Kostensteigerung, die ja tatsächlich – Sie haben die Zahlen genannt: Steigerung von 2,1 auf 9 Millionen € – durchaus erklärungsbedürftig ist. Letzten Endes ist diese Kostensteigerung darauf zurückzuführen, dass sich die bautechnischen …

Da gibt es jetzt kein Ja oder Nein. (Heiterkeit der Abg. Gabriele Rolland SPD) Das sind keine getrennt aneinander vorbeilaufenden Stränge, sondern das eine bedingt ja meist das andere. Wir sind mit unserem Nahverkehr darauf angewiesen. Daher reden wir ja auch heute darüber. Wir versuchen, die Informationen einzuholen, aber wir sind eben …

Herr Präsident! Lieber Kollege Schweickert, danke für diese Frage. Lassen Sie mich kurz erklären, was ein Instandhaltungscontainer ist. Mancher denkt jetzt vielleicht an einen Container, der irgendwie an der Strecke steht. Instandhaltungscontainer sind ein Instrument, das die DB InfraGO entwickelt hat, ein standardisiertes …

Kann ich nachliefern. (Abg. Miguel Klauß AfD: Okay!)

Das mache ich sehr gern, Herr Präsident. Zur ersten Frage: Insgesamt befinden sich aktuell 943 Fahrzeuge im Fuhrpark des Landes. Jetzt noch mal zu der Frage zur HVO-Betankung. Zum einen: Wir tun was. Es ist nicht so, dass wir uns mit diesem Thema nicht auseinandersetzen würden. Deswegen habe ich ja das Projekt mit der Polizei auch …

Dann machen wir es gemeinsam.

Herr Kollege, danke für die Frage. – Es ist bekannt, dass es solche Möglichkeiten gibt. Meine Antwort auf die Frage war aber: Wir haben keine flächendeckende Verfügbarkeit. Deswegen gibt es keine Anweiode – 132. Sitzung – Donnnerstag, 16. Oktober 2025 sung an die Dienststellen, flächendeckend und überall HVO zu nutzen.

Danke schön. – Danke für diese Frage. Diese kann ich aus Sicht des Verkehrsministeriums nur teilweise beantworten. Bei uns kam an, dass wir auf jeden Fall weitermachen. Das heißt, die Elektrifizierung des Polizeifuhrparks ist der richtige Weg. Wir haben noch Fragen, die zu klären sind. Aber der Weg, den wir eingeschlagen haben, war der …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Abgeordneter! Lassen Sie Ihre Polemik beiseite, und lassen Sie uns uns auf das konzentrieren, was Sie gefragt haben, nämlich welche Maßnahmen die Lane – 132. Sitzung – Donnnerstag, 16. Oktober 2025 desregierung ergreift, um die Emissionen ihres eigenen Fuhrparks zu minimieren. Das primäre …

Herzlichen Dank für die Vielzahl der Fragen. Ich denke, einen Teil werden wir noch schriftlich beantworten. Ich würde es jetzt sozusagen kurz abbinden. Ich denke, dass noch mal ganz klar ist – das haben ja eigentlich auch alle gesagt –: Wir, das Land, haben keine Verantwortung für die Sperrung. Wir seitens des Landes können die Bahn nur …

Herr Kollege Joukov, letztlich ist das genau das, was wir im Lenkungskreis auch gesagt haben, dass nämlich – ich habe den Zeitrahmen genannt – bis Oktober/November die Gäubahn noch gefahren wird. Es mag einen Versatz von vier Wochen geben – das wird man dann irgendwie hinbekommen –, aber eben nicht noch von einem ganzen halben Jahr, was …

Ist die Gäubahn.

Sehr gern. – Danke, Kollege Wolf, danke auch noch einmal für den letzten Input. Genau das war ja letztlich der Schulterschluss im Lenkungskreis, dass eine Verzögerung der Kappung natürlich überhaupt kein Problem wäre, sondern dass wir das alle begrüßen würden. Ich denke, es war auch noch einmal ganz wichtig, zu sagen: Nur gemeinsam mit …

Herr Kollege Scheerer, herzlichen Dank für diesen konstruktiven inhaltlichen Input. – (Staatssekretärin Elke Zimmer) Ganz klar wäre die schönste Lösung, wenn wir Ausweichverkehre hätten. In einem dichten Knoten, wie wir ihn hier in Stuttgart haben, ist das natürlich unglaublich komplex, weil viele Schienenstrecken bereits jetzt maximal …

Herr Präsident! Herr Kollege Karrais, herzlichen Dank für diese Frage, die ja die Region schon seit Langem umtreibt. Sie haben es gesagt: Nach den aktuellen Planungen der Deutschen Bahn soll laut Inbetriebnahmekonzept von Stuttgart 21 die Gäubahn ab April 2026 in Stuttgart-Vaihingen dauerhaft unterbrochen werden. Das heißt, alle …

Dadurch, dass wir gerade in den Gesprächen sind, mag ich jetzt auch keinen Druck aufbauen, indem es heißt: Jetzt müssen wir in drei Monaten zu einer Lösung kommen. Das wäre einer Gesprächssituation, in der wir zu einer gütlichen Einigung kommen wollen, nicht dienlich. Daher: kein Zeithorizont mit einem genauen Datum. Aber ich habe Ihnen …

Herzlichen Dank für die Frage. – So weit sind wir noch nicht. Wir sind noch in Gesprächen, in Verhandlungsprozessen. Daher machen wir im Moment keine Pläne für den Worst Case, sondern versuchen, auf dem Verhandlungsweg eine Lösung hinzubekommen, was uns im Regelfall ja auch gelingt. Daher wäre ich guten Mutes, dass uns das auch hier …

Herr Präsident! Lieber Kollege Schweickert, vielen herzlichen Dank für diese Frage. Sie fragen, welchen Effekt dieser straßenbegleitende Radweg hätte. Das kann man letztlich mit einem Satz beantworten: Es geht um Verkehrssicherheit. Dieser straßenbegleitende Radweg zwischen der B 294 und der Kreisstraße 4527 sowie dem Ortseingang von …