Elke Zimmer

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Lieber Kollege Karrais, herzlichen Dank für diese Frage bezüglich der Auswirkungen auf die geplante Gäubahn-Unterbrechung durch die erneute Verschiebung der Inbetriebnahme von Stuttgart 21. (Staatssekretärin Elke Zimmer) Dem Verkehrsministerium sind bislang keine weiteren Details bezüglich der Hintergründe der Verschiebung bekannt, auch liegen weder Informationen zu einem neuen Inbetriebnahmedatum noch zu einem Inbetriebnahmekonzept vor. Das gilt letztlich auch für die Auswirkungen auf die Unterbrechung der Gäubahn. Ursprung der Information, dass die DB mit einer erneuten Verschiebung der Inbetriebnahme rechnet, war eine interne Vorbereitung der Aufsichtsratssitzung. Das Land und die Projektpartner haben unmittelbar, nachdem diese Verschiebungspläne bekannt geworden sind, unverzüglich eine Sondersitzung des Lenkungskreises gefordert. Diese Lenkungskreissitzung wird am 15. Dezember stattfinden; Bahnchefin Palla wird anwesend sein. Wir hoffen, dass wir dann mehr zu den Ursachen, aber auch zum geplanten weiteren Vorgehen der DB sagen können. Die Projektpartner haben gegenüber der DB auch deutlich gemacht, dass sie im Nachgang dieser Lenkungskreissitzung eine transparente Information der Öffentlichkeit fordern und diese entsprechend erwarten. Daher kann ich Ihnen heute nur versichern: Seitens des Verkehrsministeriums werden wir uns auf jeden Fall dafür einsetzen, dass die Gäubahn so lange wie möglich zum Hauptbahnhof führt und dass die Unterbrechung bis zur Fertigstellung des Pfaffensteigtunnels so kurz wie möglich ist. Zuerst müssen wir aber wissen, wie die DB sich ein belastbares Inbetriebnahmekonzept inklusive eines belastbaren Datums vorstellt, damit wir weitere Planungen vornehmen können. Jetzt zu Ihrer zweiten Frage. Die DB hat beim Faktencheck Gäubahn im Jahr 2023 darauf hingewiesen, dass es einen bahnsteiggleichen Umstieg in Böblingen geben wird. Inzwischen hat sie mitgeteilt, dass in Stuttgart-Vaihingen kein bahnsteiggleicher Umstieg zwischen den Zügen der Gäubahn und der S-Bahn vorgesehen ist, da nach dem von ihr vorgesehenen Betriebskonzept die Regionalbahnen wenden und dafür die Gleise 4 und 6 belegen werden. Das ist bitter, weil wir, das Land, erst 2021 diesen Mittelbahnsteig eröffnet haben, um einfach gute Umsteigebeziehungen darstellen zu können. Wir haben das gegenüber der Bahn adressiert. Die Bahn hat uns aber immer wieder mitgeteilt, dass keine andere Lösung möglich ist, und verweist auf den für die Fahrgäste höhengleichen Umstieg in Böblingen. Das ist wirklich keine zufriedenstellende Erklärung. Aber da können wir im Moment nichts machen. Wir haben die Bahn mehrfach aufgefordert, eine Verbesserung zu schaffen.