Elke Zimmer

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Dr. Schweickert, herzlichen Dank für diese Frage, mit der wir noch einmal einen Blick auf diese ja durchaus etwas knifflige Baumaßnahme werfen. In diesem Fall schauen wir ein bisschen in die Historie, um die Fragen zu beantworten. Was war denn eigentlich gewesen …

Genau, eine kurze Antwort. Ich komme noch einmal zum Thema Verkehrssicherheit. Der Fokus lag hier nicht auf einem Vergleich, ob ein Auto sicherer ist als ein Fahrrad. Natürlich ist jemand, der mit dem Fahrrad in einen Unfall verwickelt ist, gefährdeter als jemand, der sozusagen in seinem Panzer sitzt. Aber es geht ja um das Gesamtsystem. …

Herzlichen Dank für die Fragen. – Ich versuche, sie zu sammeln. Ich hoffe, dass ich nichts vergesse. Die erste Frage kam von Frau Seemann zum Beantragungsverfahren. Das Beantragungsverfahren ist ein unbürokratisches, flexibles und schnelles Verfahren. Hier ging es tatsächlich darum, dass es schnell geht. Hier war keine Zeit, zu sagen, …

Ich würde dann erst geschwind – – Doch direkt? Gut.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Schweickert, herzlichen Dank auch für diese Frage. Es ist schön, dass Sie das Land bemühen, um sozusagen Tempo beim Thema „Überfüllte Schülerbusse“ zu machen. Aber da muss ich Sie jetzt leider ein Stück weit enttäuschen. Die Zuständigkeit für den Busverkehr – Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Schweickert, herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich sehr gern beantworte. Sie geben mir damit die Möglichkeit, einen kurzen Blick auf die Frage zu werfen: Wo stehen wir denn jetzt überhaupt bei dem Projekt? Denn was lange währt, wird endlich gut. Das kann man …

Ob diese konkret geprüft worden sind, kann ich Ihnen nicht sagen. Doch ist der Unterschied zu einer normalen Kreuzung im Autoverkehr, dass es dort eine regulierte Situation gibt, wie Autos kreuzen. Ein Baustellenverkehr ist eine ganz andere Situation, die ich nicht so einfach in eine Standardsituation mit einer irgendwie gearteten …

Tatsächlich bin ich bei den Gesprächen nicht dabei, Herr Schweickert. Worüber mit Polizei und Bürgermeistern in den Gesprächen tatsächlich gesprochen wird, kann ich Ihnen nicht sagen. Sie sind selbst stellvertretender Bürgermeister. Daher waren Sie vielleicht dabei. Dann wissen Sie es vermutlich. Aber meine Argumentation bezog sich nicht …

Herzlichen Dank für die Frage. – Es gab in den letzten Wochen und vermutlich auch Monaten intensive Gespräche mit der Polizei sowie den betroffenen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, um auf diesem Abschnitt gemeinsam eine möglichst gute Alternative zum Enztalradweg zu entwickeln. Genau in diesen Gesprächen sind auch die Punkte, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Schweickert, sehr gern beantworte ich im Namen der Landesregierung Ihre Fragen. Eine Vorbemerkung vorweg. In der Vorbereitung habe ich gelesen, was es zu dem Thema schon alles gab. Sie bleiben am Thema dran. Ich glaube, ich habe mindestens sieben oder acht …

Ich hatte etwas ins Unreine gesprochen und habe einfach die zwei Jahrgänge genommen, so, wie es bei der ersten Evaluation war. Im Moment sind wir am Erarbeiten des Konzepts; es wäre daher sozusagen noch nicht pressetauglich, wenn ich sagen würde, es werden wieder zwei Jahre. Es kann auch anders sein.

Ich bleibe bei Singen, Herr Kollege. Der Stadt Singen habe ich die entsprechende Urkunde letzte Woche selbst virtuell überreicht. Singen hat in diesem Jahr nämlich eine interessante Bewerbung abgegeben. Singen hat zum einen das Motto „Mehr Miteinander im Straßenverkehr“ gut umgesetzt, indem ein Schwerpunkt auf den Schülerverkehr gelegt …

Herzlichen Dank für die Frage. – Wir haben tatsächlich die ersten beiden Fußverkehrs-Checks aus den Jahren 2015 und 2016 evaluiert; dazu liegen die Evaluationsergebnisse vor. Sie hatten damals letztlich als Fazit: Wer den Fußverkehrs-Check macht, in dessen Kommune bewegt sich sozusagen auch etwas im Bewusstsein der Menschen und im …

Danke für die Frage. – Es ist tatsächlich eine breite Bewegung. 15 Kommunen in diesem Jahr – das hört sich ja erst einmal nicht nach so vielen an. Aber seit es den Fußverkehrs-Check gibt, seit 2015, haben wir inzwischen tatsächlich 200 Bewerbungen. Das heißt, jede fünfte Kommune im Land hat sich mittlerweile beworben. Jede fünfte Kommune …

Genau. Darf ich kurz dazwischen? – Auch das ist manchmal ein Argument. Wenn zwei Bewerberkommunen direkt nebeneinander liegen, dann wird eben nur eine davon ausgewählt, weil wir einfach auch in die Fläche gehen wollen.

Aber eine Kommune aus deinem Wahlkreis ist dieses Mal dabei, ja.

Herzlichen Dank für die Frage, Herr Kollege. – Auch für diese Kommunen gibt es einen Leitfaden, der zur Verfügung steht und an dem sie sich orientieren können. (Zuruf: Hat den auch die Stadt Stuttgart?) Ganz viele Kommunen bewerben sich tatsächlich ein zweites Mal. Im Regelfall wird man, wenn man sich ein zweites oder drittes Mal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Katzenstein, herzlichen Dank für diese Frage. Dass gleich in der ersten Regierungsbefragung dieser Legislaturperiode mit einer Frage zum Fußverkehr dieses Thema gesetzt wird, halte ich schon für etwas Besonderes. Es ist ein Thema, an dem Sie ja schon jahrelang …