Elke Zimmer

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Schweickert, herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich sehr gern beantworte. Sie geben mir damit die Möglichkeit, einen kurzen Blick auf die Frage zu werfen: Wo stehen wir denn jetzt überhaupt bei dem Projekt? Denn was lange währt, wird endlich gut. Das kann man ja zumindest ein Stück weit sagen. Sie haben es gerade schon gesagt: Der Umbau des Bahnhofs stand lange im öffentlichen Fokus, und Sie waren mit einer der Treiber, der wirklich einen guten Beitrag geleistet hat, weswegen wir jetzt dort diesen Kombibahnsteig und die Barrierefreiheit an dieser Stelle haben. Denn tatsächlich war ja gedacht, den Bahnsteig auf 76 cm zu erhöhen. Wir haben aber noch viele Jahre lang Züge, die eine andere Höhe brauchen, nämlich 55 cm oder 60 cm. Das ist nicht nur ein oder zwei Jahre lang der Fall, sondern wir werden wahrscheinlich noch fast 20 Jahre lang beide Bahnsteighöhen brauchen. Deshalb: Wir haben es nicht akzeptiert. Wir haben versucht, Druck auf die Bahn auszuüben. Es hat auch funktioniert. Der Kombibahnsteig ist gekommen. Das heißt, wir haben jetzt einen Bahnsteig, der sozusagen auf der einen Seite die eine Höhe und auf der anderen Seite die andere Höhe abbildet; beide sind barrierefrei miteinander verbunden. Er ist Ende August fertiggestellt worden. Ich schaue Sie einmal an: Funktioniert er gut? (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Ja!) – Ja. Der Kollege nickt. Sehr schön. – Deshalb: Auch wir sind froh, dass das geschafft wurde. Denn das ist ein wichtiger Beitrag zu sozialer Teilhabe für alle Menschen. Ein Bahnhof und Mobilität sind dabei ganz wichtige Faktoren. Deshalb sage ich: Wir sind froh, dass das geschafft wurde. Im nächsten Jahr werden neue Aufzüge kommen. Die sollen im Frühjahr fertig sein, dann haben wir den nächsten Baustein. Dann kommen noch ein paar einzelne Punkte dazu: taktile Leitsysteme, neue Bahnhofsbeleuchtung und andere Bahnunterstände. Dann haben wir in Niefern endlich einen vollständig barrierefreien Bahnhof. Jetzt zu Ihren Fragen: In Niefern sind sogenannte dynamische Schriftanzeigen vorhanden, die im Regelfall eigentlich die Uhrzeit anzeigen sollen, und zwar als feststehende Uhrzeit, weil man das besser lesen kann, als wenn die Anzeige die ganze Zeit läuft. (Staatssekretärin Elke Zimmer) Wenn es eine Störung gibt – Verspätung, Zug fällt aus, wie auch immer –, wäre die Uhrzeit weg, und dann würde der Verspätungshinweis als dynamische Schriftanzeige durchlaufen. Sie haben recht: Im Moment funktioniert es nicht. Die Uhrzeit ist einfach nicht da. Aktuell wird das auf Ihre Anregung hin geklärt. Wir sind guter Dinge – die NVBW hat Gespräche mit der DB aufgenommen –, dass das tatsächlich demnächst repariert wird und dass die Uhrzeit wieder kommt. Denn die gehört da hin. Ich verspreche Ihnen: Ich glaube nicht, dass das noch lange dauert. Auch die zweite Anregung wird aktuell geklärt. Dafür auch von meiner Seite noch einmal ein herzlicher Dank. Denn ich glaube, es ist bei einem barrierefreien Kombibahnsteig noch einmal ganz besonders wichtig, dass man genau weiß, wo der passende Einstieg ist, damit man dann nicht mit Rollstuhl, mit Kinderwagen oder wie auch immer noch schnell einen Spurt zum anderen Ende des Bahnsteigs hinlegen muss, weil nur dort ein barrierefreier Einstieg möglich ist und ich nicht 25 cm hoch oder 25 cm runter steigen muss. Sie haben recht: Das ist nicht ganz geklärt. Die NVBW hat auch hier Kontakt aufgenommen, und die rechtlichen und technischen Fragen werden geprüft. Wir sind aber guter Dinge, dass wir auch hier zu einer Lösung kommen, damit die Menschen vor Ort tatsächlich diesen Hinweis haben, weil auch das ein Beitrag zur sozialen Teilhabe und zur problemlosen Möglichkeit ist, den Verkehr an dieser Stelle zu nutzen. Unser Ziel ist also – ich glaube, da sind wir uns einig – der größtmögliche Reisekomfort für alle. Ich hoffe, dass wir in wenigen Wochen oder Monaten, wenn dann auch die Aufzüge fertig sind, so weit sind, dass wir sagen können: Wir haben ein rundes Paket, das passt, es stimmt alles. Herzlichen Dank.