Elke Zimmer

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Schweickert, sehr gern beantworte ich im Namen der Landesregierung Ihre Fragen. Eine Vorbemerkung vorweg. In der Vorbereitung habe ich gelesen, was es zu dem Thema schon alles gab. Sie bleiben am Thema dran. Ich glaube, ich habe mindestens sieben oder acht eriode – 8. Sitzung – Donnerstag, 1. Juli 2021 Abgeordnetenbriefe oder Anfragen gesehen. Daher heute: auf ein Neues. Das Ziel der Landesregierung ist es tatsächlich, den Radverkehr attraktiv zu gestalten. Wir wollen eine Verdopplung des Radverkehrs bis 2030. Dazu gehören ganz zentral möglichst gute, möglichst direkte und – das ist gerade bei dem Thema hier besonders wichtig – möglichst sichere Radwegeverbindungen. Jetzt konkret zu Ihrer ersten Frage: Der Enztalradweg ist eine wichtige Radwegeverbindung in der Region Pforzheim. Aufgrund der bisherigen Führung direkt an der Enz ist es ein touristisch attraktiver Radweg, aber auch für Pendlerinnen und Pendler ist es ein wichtiger Radweg von oder nach Pforzheim. Vor dem Hintergrund dieser wichtigen Verbindung gab es auf der Fachebene einen intensiven Austausch über die kürzeste und sicherste Radwegeführung während der Baumaßnahmen. Ergebnis dieser intensiven Gespräche war die aktuelle Umleitung entlang der B 10 im Tal, die es gerade gibt. Das ist möglich, solange die Baumaßnahme an der Anschlussstelle Pforzheim über die Autobahn GmbH noch nicht begonnen hat. Diese Radwegeführung, die ja im Moment läuft, wird gut angenommen. Sie hat eine gute Frequenz, und die Rückmeldungen über die Führung dieses Radwegs sind auch positiv. Wenn endlich die weiteren Baumaßnahmen losgehen, wird diese Radwegeführung nicht mehr möglich sein. Die neue Radwegeführung konnte aber mittlerweile optimiert werden. Sie wird jetzt über den Hochwasserdamm laufen und wird nicht mehr über die Bahnhofstraße in Niefern geführt, sodass damit tatsächlich der Pkw-Verkehr im östlichen Abschnitt von der Radwegeverbindung getrennt geführt werden kann. Es ist also ein deutlicher Zugewinn an Sicherheit. Diese Umleitung, also sozusagen diese Optimierung der Umleitung der Umleitung, kann aber erst eingerichtet werden, sobald die Brücke über die K 9808 über die Autobahn in Eutingen fertiggestellt ist, eine Maßnahme der Autobahngesellschaft. Sollten die Bauarbeiten an der Autobahn aber beginnen, bevor diese Brücke über die K fertiggestellt ist, dann wird es unter Umständen erforderlich sein, dass tatsächlich für diesen kurzen Zeitraum die unattraktive Variante – die ja eigentlich niemand haben will – gewählt werden muss. Die Einhausung, wie sie von Ihnen gewünscht wird, und damit die Beibehaltung der derzeit bestehenden Umleitung ist aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht möglich. Diese jetzige Umleitung zerschneidet einfach das zukünftige Baufeld. Auf engem Raum werden auf diesem Baufeld Bauwerkteile abgebrochen, Brücken abgebrochen, da werden provisorische und endgültige Pfeiler entstehen, da wird betoniert und geschalt, da werden die Fahrbahnplatten hergestellt. Auch bei einer durchgängigen Einhausung wird es am Beginn und am Ende der Einhausung einfach Konflikte zwischen Baustellenverkehr und Radverkehr geben, weil der Baustellenverkehr immer entweder den Beginn oder das Ende der Einhausung schneiden wird. Mit Blick auf die Verkehrssicherheit ist die Einhausung einfach keine sichere Möglichkeit. Das heißt, die bisherige Umleitung kann nicht einfach an der jetzigen Stelle bleiben. (Staatssekretärin Elke Zimmer) Die provisorische Tunnelverbindung unter der A 8, die Sie angeschnitten haben, nämlich die, die im Zuge der Arbeiten bei Remchingen entstand, ist nicht vergleichbar mit der Situation hier vor Ort. In Remchingen war es so, dass durch die Bauarbeiten tatsächlich zwei Ortsteile komplett voneinander abgeschnitten waren, und die Umleitungsstrecke, die dann gekommen wäre, wäre 2,5 km länger gewesen. Das heißt, es ergäben sich gerade für Schülerinnen und Schüler sowie für ältere Menschen Belastungen infolge der deutlich längeren Umleitung. Bei dieser Umleitung hier handelt es sich um einen Umweg von maximal 500 m und damit tatsächlich um eine zumutbare Umleitung. Ihre zweite Frage bezog sich noch einmal konkreter auf die Abwägung zwischen Sicherheit und attraktiver Wegeführung. Wir haben das Problem, dass wir dort letztlich keinen Platz haben. Sowohl unter der Autobahnbrücke als auch unter der Enzbrücke gibt es keinen Platz; da werden die Brücken abgerissen, und es wird neu gebaut. Dazu werden Baufahrzeuge fahren; ich habe es ja gerade schon geschildert. Egal, ob mit oder ohne Einhausung: Wir werden an dieser Stelle immer in den Konflikt mit den Baustellenfahrzeugen kommen. Aber ich glaube, wir haben mittlerweile gute Kompromisse gefunden. Diese Umleitungen werden ja auch mit Blick auf die Sicherheit laufend optimiert. Wir haben auf der Pforzheimer Straße mittlerweile auf der Einmündung Edeka bis zur Kreuzung der L 1125 in beiden Fahrtrichtungen Tempo 30. Wir haben auf dem Schutzstreifen noch einmal Richtungspfeile angebracht. Auf der Pforzheimer Straße gibt es neue Verkehrszeichen „Achtung Radfahrer“, und am Pendlerparkplatz an der B 10 gibt es zusätzliche Absperrbaken und Verkehrsverbotszeichen. Das bislang geschotterte Verkehrsstück, das tatsächlich sehr unangenehm zu befahren war, wurde gestern asphaltiert. Ich glaube, wir haben viele Maßnahmen ergriffen, um diese Umleitung attraktiver zu machen. Klar, der bisherige Radweg an der Enz war der touristisch attraktive Radweg. Aber ich glaube, für diese Bausituation braucht es jetzt einfach einen Kompromiss, und das ist eine Abwägung zwischen Sicherheit und Attraktivität des Weges. Die Umleitung ist sicher und zumutbar und ist, glaube ich, für die Bausituation jetzt einfach der Kompromiss und der im Hinblick auf die Verkehrssicherheit gegebene Weg.