Dr. Wolfgang Reinhart

Wir fahren fort. Ich erteile jetzt für die CDU-Fraktion der Abgeordnetenkol­ legin Cornelia von Loga das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank für Ihre Erklärung. Wir haben jetzt noch über den Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU, Drucksache 17/7170, abzustimmen, den ich insgesamt zur Abstimmung stelle. Wer diesem Entschließungsantrag zustimmt, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich will vorab darauf hinweisen, dass zu dem Volksantrag der Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU, Drucksache 17/7170, vorliegt. Diesen werde ich am Schluss zur Abstimmung stellen. Zunächst kommen wir zur Abstimmung über die …

Meine Damen und Herren, mir liegen seitens der Fraktionen im Moment keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich darf jetzt für die Landesregierung Frau Ministerin Razavi das Wort erteilen. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Irgendwie erinnert mich die AfD immer an …

Sprechen Sie weiter, Herr Abg. Goßner.

Für die AfD-Fraktion spricht Herr Abg. Goßner. (Abg. Anton Baron AfD: Goßner!)

Ich erteile jetzt für die FDP/DVP-Fraktion dem Kollegen Professor Dr. Schweickert das Wort. (Abg. Thomas Dörflinger CDU: Bring wieder Niveau rein!)

Ich erteile jetzt für die SPD-Fraktion dem Abgeordnetenkollegen Jonas Hoffmann das Wort.

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt der Abgeordnetenkollege Tobias Vogt. periode – 101. Sitzung – Mittwoch, 17. Juli 2024

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen in der Aussprache. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/6934. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration, Drucksache 17/7134. Der Ausschuss empfehlt Ihnen, dem …

Für die Landesregierung erteile ich jetzt unserem Sozialminister Lucha das Wort. – Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf, den wir heute in zweiter Lesung behandeln, sollen zwei Gesetze geändert werden: …

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Bernhard Eisenhut.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Jochen Haußmann.

Für den weiteren Ausblick auf den Sommer erteile ich jetzt dem Kollegen Florian Wahl das Wort.

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt der Abgeordnetenkollege Dr. Michael Preusch.

Herr Minister, ich sehe aktuell keine weitere Frage zu diesem Thema. Dann danke ich Ihnen vielmals. Wir sind damit mit der Regierungsbefragung für heute durch. Wir kommen damit schon zu Punkt 5 der heutigen Tagesordnung: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zu dem Fünften Medienänderungsstaatsvertrag – …

Wir haben jetzt noch eine Frage vom Kollegen Katzenstein, der hier in der Rednerliste aufgeführt ist.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/5839. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann damit für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der zwei Handlungsersuchen …

Die Frau Ministerin hat jetzt das Wort für die Landesregierung. Sie hatten eben Ihre Redezeit. – Bitte sehr, fahren Sie fort, Frau Ministerin. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ich hatte gesagt: Wer einer Partei angehört, die bei der Rede der ehemaligen Zentralratsvorsitzenden Charlotte Knobloch im Bayerischen …

Ich darf jetzt für die Landesregierung Frau Kultusministerin Schopper das Wort erteilen. – Bitte sehr, Frau Ministerin. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Herr Balzer, wer einer Partei angehört, die bei einer Feierstunde im Bayerischen …