Dr. Wolfgang Reinhart

Jetzt spricht für die CDU-Faktion die Kollegin Sarah Schweizer. Bitte sehr.

In der zweiten Runde hat sich der Fraktionsvorsitzende der SPD nochmals zu Wort gemeldet. – Bitte sehr, Herr Abg. Andreas Stoch.

Meine Damen und Herren, für die Landesregierung spricht jetzt die Wirtschaftsministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, wir alle sind uns einig: Damals, im Frühjahr 2020, haben wir gemeinsam eine große Kraftanstrengung …

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt zunächst Herr Abg. Ruben Rupp, bevor ich dann der Regierung das Wort erteile. Bitte sehr.

In der Tat erteile ich jetzt Herrn Abg. Professor Dr. Schweickert das Wort. Bitte sehr.

Wir fahren in der Aussprache fort. Für die CDU-Fraktion spricht Herr Abg. Hailfinger. (Abg. Christian Gehring CDU: Bravo! – Gegenruf des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Er hat doch noch gar nichts gesagt!)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke?

Wir fahren fort. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich jetzt dem Kollegen Felix Herkens das Wort.

Meine Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen, mir liegen aktuell keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 17/7520. Hierfür ist, wie Sie wissen, namentliche Abstimmung beantragt. Ich frage zunächst: Hat dieser Antrag die in § 99 Absatz …

Ich erteile jetzt für die Landesregierung dem Innenminister das Wort. Bitte sehr. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die beiden Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen, Andreas Schwarz von der Fraktion GRÜNE und Manuel Hagel von der Fraktion der CDU, …

Jetzt frage ich nur zur Sicherheit: Ist noch jemand im Saal, der noch nicht ge­ wählt hat? – Das ist nicht der Fall. Damit schließe ich die Wahlhandlung und bitte jetzt die Mit­ glieder der Wahlkommission, das Wahlergebnis festzustellen. Jetzt stellt sich natürlich die Frage, wie es weitergeht. (Heiterkeit bei den Grünen und der SPD – …

Verehrte Kolle­ ginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist diese Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 der Tagesordnung somit erle­ digt. Wir kommen jetzt zu Punkt 3 der Tagesordnung: Ergänzungswahlen zum Verfassungsgerichtshof Meine Damen und Herren, am 20. Juli dieses Jahres endet …

Sie können es ja singen. Im Rahmen der für die AfD verbliebenen Redezeit haben wir jetzt als letzte Wortmeldung die des Herrn Abg. Klos, der sich noch mal für die zweite Runde gemeldet hat. Bitte sehr.

Vielen Dank.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt Herr Kollege Dr. Jung. Bitte sehr.

Wir kommen zur zweiten Runde. Ich erteile jetzt für die Fraktion GRÜNE nochmals Herrn Abg. Michael Joukov das Wort.

Ich erteile jetzt für die Landesregierung Herrn Verkehrsminister Hermann das Wort. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die einzige roman­ tische Wunschvorstellung, die gerade vorgetragen wurde, kam von der AfD. Ansonsten habe ich sehr sachliche, sehr kundi­ ge Beiträge erlebt. Ich …

In der ersten Run­ de spricht für die AfD-Fraktion Herr Abg. Klos. Bitte sehr.

Ich erteile jetzt für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Abg. Scheerer das Wort. Bitte sehr.

Ich erteile jetzt für die SPD-Fraktion Herrn Abg. Jan-Peter Röderer das Wort. Bit­ te sehr.