Ich erteile jetzt für die Landesregierung – – (Unruhe bei der AfD) – Halt, Entschuldigung. Die AfD fehlt noch. periode – 100. Sitzung – Mittwoch, 10. Juli 2024 (Zurufe von der AfD) – Ja, er war vorhin nicht da. – Jetzt kommt zunächst für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Rainer Balzer zu Wort. (Abg. Anton Baron AfD: Ja, ja! Eine …
Wir fahren in der Aussprache fort. Für die SPD-Fraktion erteile ich jetzt Herrn Abg. Florian Wahl das Wort. (Abg. Dr. Matthias Miller CDU: Jetzt wird es wüst!)
Zunächst guten Morgen! Nach der Einbringung und Vorstellung des Berichts treten wir nun in die Aussprache ein. Es beginnt die Fraktion GRÜNE. Hier erteile ich das Wort Frau Abg. Petra Krebs.
Alles klar. Die Redezeit ist überschritten. Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Große Anfrage besprochen. Punkt 7 der Tagesordnung ist erledigt. Ich rufe die Tagesordnungspunkte 8 bis 11 gemeinsam auf: Punkt 8: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der …
Jetzt erteile ich abschließend für die FDP/DVP-Fraktion dem Kollegen Birnstock das Wort. (Abg. Hans-Peter Hörner AfD meldet sich.) – Sie auch? Ach so. Na ja. Jetzt machen Sie erst. Dann Sie. Ich hatte es nicht gesehen. Ich habe vorhin gefragt. Bitte sehr, Herr Abg. Birnstock.
Moment! Da war eine Zwischenfrage. Gestatten Sie sie noch? – Aber ich gebe euch noch Redezeit. Okay. Alles klar. Ich gebe jeder Fraktion noch einmal eineinhalb Minuten Redezeit – wenn sie gewünscht wird. Ich stelle es frei. Daher frage ich jetzt, wer sich alles noch melden möchte. Sie können auch noch die für das Schlusswort zur …
Für die Landesregierung spricht jetzt Frau Ministerin Schopper. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Zunächst möchte ich jetzt vom Grundsätzlichen her auf die Rede von Herrn Hörner eingehen, nachdem wir gestern schon über den Ganztag …