Thomas Blenke

Wir kennen uns.

Es tut mir leid. Ich bin fast so weit. – Letzter Punkt: Ebenfalls in den Nationalen Normenkontrollrat wird hineingetragen werden, dass man sich mal mit der Straßenverkehrs-Ordnung beschäftigt. Dort ist dieser immer wieder auftauchende Begriff der „kleineren örtlichen Brauchtumsveranstaltung“ angesprochen; es geht darum, dies zu …

Jetzt haben Sie mich schon so gelobt, und jetzt muss ich – –

Danke schön. – Herr Präsident, lieber Kollege Karrais, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich will Ihre Fragen sehr gern beantworten. Ja, in der Tat, am 17. Juni, also vor wenigen Tagen, fand ein erneuter sogenannter runder Tisch „Fastnacht“ bei uns im Haus statt. Ich hatte dazu mit der Kollegin Staatssekretärin Zimmer aus dem …

Ich würde gern fortfahren, danke schön. Zum Schluss möchte ich an Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Digitalisierungspartei – so nennen Sie sich gern – FDP appellieren. Sie blasen sich hier gern auf und sagen, wie es geht, aber im Bund tut sich dann nichts – dort tragen Sie aber die Verantwortung. Das müsste man vielleicht …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Bitte gestatten Sie mir nach der vorherigen Rede eine Vorbemerkung. Ich dachte gestern nach der Rede des AfD-Abgeordneten Klauß, der Tiefpunkt der Niveaulosigkeit sei erreicht. (Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP – Abg. Manuel Hagel CDU: Hatte ich auch …

Okay.

Wenn er möchte. – Also, ich kann dazu jetzt nichts sagen. Tut mir leid.

Ich weiß nicht, ob es im Rahmen einer solchen Regierungsbefragung möglich ist – der Verkehrsminister als der zuständige Minister ist da –, dass wir vielleicht jetzt erst einmal Fragen an mich sammeln und er später etwas zu den sein Ressort betreffenden Fragen sagen kann.

Darf ich vorschlagen – –

Mir geht es jetzt, ehrlich gesagt, mehr darum, dass wir da schnell zu einem Ergebnis kommen. Man wird sich sicherlich keinem Gesprächswunsch verweigern, aber jetzt noch irgendeine größere Gesprächsrunde zu machen – – Ich brauche erst einmal die Zahlen. Ich habe noch keine. Wir haben von den Landkreisen, von den Kommunen noch keine Zahlen …

Vielleicht spricht jetzt gleich der Richtige dazu.

Danke schön für die Fragen, Herr Kollege Haser. – Die Frage 1 ist schnell beantwortet. Das Wirtschaftsministerium ist in der interministeriellen Arbeitsgruppe beteiligt. Da wird das mit abgehandelt. Die Frage 2 ist die sehr, sehr spannende, in der Tat. Ich will es wiederholen – ich habe es eingangs schon gesagt, aber ich möchte es etwas …

Liebe, geschätzte Kollegin Schwarz, zum letzten Bereich: Da werde ich ja auch nicht müde zu werben, und ich weiß, dass ich bei Ihnen auf offene Ohren stoße, beim Koalitionspartner ebenso. Ich werbe insgesamt angesichts des anstehenden Haushalts dafür: Wir müssen den Bevölkerungsschutz stärken. Das wird nicht das letzte Hochwasser sein, …

Also, zunächst einmal: Die von Ihnen in den Raum geworfene Zahl Hunderte Milliarden Euro (Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Nein, Milliarden!) – Milliarden Euro –, das ist Ihre Zahl. Ich kann die nicht belegen. (Abg. Thomas Dörflinger CDU: Er auch nicht! Er auch nicht!) Ich habe noch keine vorliegen. Das ist von Ihnen vermutlich gegriffen, …

Auch das ist Gegenstand der IMA, der interministeriellen Arbeitsgruppe, in der es darum geht, aus den einzelnen Förderungen – – Ich sehe den Herrn Verkehrsminister hier. Wir haben in der eigenen Verkehrsinfrastruktur auch erhebliche Schäden, aber vermutlich auch bei der kommunalen Verkehrsinfrastruktur. Es ist ebenfalls mit Gegenstand …

Herr Kollege Nentwich, ich bitte um Nachsicht, dass ich mich zu der bayerischen Verwaltungspraxis nicht äußern kann. In Bayern hat man aber relativ schnell Summen sozusagen herausgehauen. Die Richtlinie, die ich erwähnt und zu der ich dargelegt habe, sieht verschiedene Hilfsmöglichkeiten vor. Auf Initiative von Herrn Innenminister …

Danke schön, Herr Kollege Haußmann. – Ich möchte an dieser Stelle noch auf einen Aspekt hinweisen, der die Situation in Baden-Württemberg etwas abmildert: Wir haben in Baden-Württemberg einen sehr hohen Anteil an elementarschadenversicherten Gebäuden. Nach den mir vorliegenden Informationen beläuft sich dieser auf 94 %. 94 % aller …

Ja, ich bleibe am Rednerpult.

Danke schön. – Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Häffner, vielen Dank für Ihre Ausführungen und Ihre Fragen, auf die ich sehr gern eingehen möchte. Gestatten Sie mir aber zunächst eine allgemeine Vorbemerkung. Die Unwetterereignisse vom 30. Mai bis zum 3. Juni riode – 98. Sitzung – Mittwoch, 19. Juni 2024 …