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Thomas Blenke

19.06.2024 Sitzungen 17/98

Auch das ist Gegenstand der IMA, der interministeriellen Arbeitsgruppe, in der es darum geht, aus den einzelnen Förderungen – – Ich sehe den Herrn Verkehrsminister hier. Wir haben in der eigenen Verkehrsinfrastruktur auch erhebliche Schäden, aber vermutlich auch bei der kommunalen Verkehrsinfrastruktur. Es ist ebenfalls mit Gegenstand dieser Arbeitsgruppe, auszuloten, welche Förderprogramme wir da entsprechend heranziehen können. Gehen Sie davon aus: Wir werden da innerhalb sehr kurzer Zeit zu Ergebnissen und zu Vorschlägen kommen.

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