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Thomas Blenke

19.06.2024 Sitzungen 17/98

Liebe, geschätzte Kollegin Schwarz, zum letzten Bereich: Da werde ich ja auch nicht müde zu werben, und ich weiß, dass ich bei Ihnen auf offene Ohren stoße, beim Koalitionspartner ebenso. Ich werbe insgesamt angesichts des anstehenden Haushalts dafür: Wir müssen den Bevölkerungsschutz stärken. Das wird nicht das letzte Hochwasser sein, und das wird auch nicht die letzte Umweltkatastrophe sein, die auf uns zukommt, und ich fürchte auch, dass die Taktung kürzer werden wird. Wir müssen uns also darauf einstellen. Jetzt beim Bevölkerungsschutz zu sparen wäre ein total falsches Signal. Was den ersten von Ihnen angesprochenen Aspekt angeht, nämlich den Ersatz für zu Schaden gekommene Ausrüstungen oder dergleichen: Auch das würde ich gern erst einmal erheben. Ich kann Ihnen dazu jetzt keine Aussagen machen. Aber ich würde auch vorschlagen, dass wir darüber vielleicht im zuständigen Ausschuss dieses Parlaments, im Innenausschuss, einmal sprechen.

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