Daniel Born

Alles gut. Wir sehen uns ja heute zum zweiten Mal. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: In der Tat: Der demografische Wandel und der Fachkräftemangel machen sich auf dem Arbeitsmarkt stärker bemerkbar. Die Gewinnung von ausländischem Gesundheitspersonal ist als Baustein zur Sicherung der Versorgung …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Das Wort hat Herr Minister Lucha. (Zuruf des Abg. Florian Wahl SPD) Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ha, der Herr Vorsitzende! (Heiterkeit – Abg. Gabriele Rolland SPD: Wir neh- men die Landesregierung beim Wort!) – Ihr macht das schon richtig. (Abg. Gabriele Rolland SPD: …

Vielen Dank, Herr Minister. Und auch vielen Dank an die AfD-Fraktion für das eingereichte Thema. Wir kommen zum zweiten Thema, eingereicht von der SPD-Fraktion: A n e r k e n n u n g v o n A b s c h l ü s s e n i m G e s u n d h e i t s b e r e i c h Herr Abg. Wahl, bitte.

Wir sind definitiv über der Zeit. Ich würde vorschlagen, dass der Abgeordnete das, was noch abgerufen werden kann, was auch anders verschriftlicht ist, wenn es ihn interessiert, erneut abrufen kann. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ich wollte Ihnen nur eines sagen: Wir haben Träger gehabt, die die …

Die Frage ist, denke ich, angekommen. (Abg. Hans-Peter Hörner AfD: Okay!) Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Das Ziel der Heimbauverordnung ist das Recht auf die Nutzung eines angemessenen Einzelzimmers. Das war das Ziel, und das wurde erreicht. Das wurde sogar so erreicht, …

Herr Abg. Hörner aus der AfD-Fraktion mit der abschließenden Frage.

Herr Abg. Haußmann.

Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ich bin Ihnen dankbar, Herr Ausschussvorsitzender, für Ihre Nachfrage, weil wir dieses Thema seit Jahren gemeinsam sehr differenziert betrachten. Im Jahr 2011 wurde entschieden, die Investitionskosten von Pflegeheimen nicht mehr staatlich zu fördern. Eine …

Herr Abg. Wahl.

Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Vielen Dank für die Fragen. – Ich muss es noch einmal wiederholen. Es ist in der Tat so: Die Anzahl der stationären Pflegeplätze hat sich seit dem Bestehen der Landesheimbauverordnung nicht verringert, sondern erhöht – stationäre Langzeitpflege. Es sind in …

Frau Abg. Krebs.

Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sie haben nach der Heimbauverordnung gefragt; Sie haben nicht explizit gefragt, welche umfassenden Möglichkeiten im „Quartier 2030“ und welche anderen Möglichkeiten wir generell nutzen, um Menschen mit Pflegebedarf in ihrer individuellen Lebenssituation zu …

Vielen Dank, Herr Minister. – Herr Fraktionsvorsitzender Baron.

Herr Minister Lucha, ich darf um die Beantwortung der Fragen bitten. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die Landesheimbauverordnung ist seit dem 1. September 2009 in Kraft. Sie beruht auf einem parteiübergreifenden Konsens und wurde von allen …

Meine Damen und Herren, wir setzen unsere Beratungen fort. Ich rufe noch einmal Tagesordnungspunkt 3 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG) – Drucksache 17/6611 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen – …

Okay. Hat das die Zustimmung von fünf Abgeordneten der SPD-Fraktion? – Gut. Dann gehen wir in die namentliche Abstimmung in der Schlussabstimmung. Ich gehe davon aus, dass der Überschrift trotzdem zugestimmt wird. Ich weise Sie darauf hin: Die Namenskarten finden Sie am Ausgang des Plenarsaals. Wer dem Gesetz im Ganzen zustimmt, den darf …

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Dann kommen wir in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/6611. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, Drucksache 17/7059. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, dem Gesetzentwurf mit …

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Weirauch? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Nein, ich würde das einfach gern im Zusammenhang ausführen. – Daher begrüße ich den bei der Beratung im Innenausschuss behandelten Änderungsantrag der Regierungsfraktionen, in § 40 Absatz 1 …

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Nein, Herr Präsident, ich würde das gern im Zusammenhang ausführen. Mit diesen neuen Planungskriterien stellen wir den Patientennutzen in den Vordergrund. Eine starre Planungsfrist hingegen unterscheidet nicht nach …

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Strobl das Wort. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Ich muss erst das Pult dem Niveau der beiden Vorredner anpassen; ich stelle das Pult nach unten. Herr Präsident, verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Gestern gab es in den …