Daniel Born

Die Frage ist, denke ich, angekommen. (Abg. Hans-Peter Hörner AfD: Okay!) Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Das Ziel der Heimbauverordnung ist das Recht auf die Nutzung eines angemessenen Einzelzimmers. Das war das Ziel, und das wurde erreicht. Das wurde sogar so erreicht, dass die Gesamtsumme der Plätze nicht weniger wurde – das war die Angst –, sondern dass mehr Plätze zur Verfügung gestellt wurden. Und natürlich: Da habe ich Ihnen – aber da langt unsere Zeit nicht – einzelne ermessenslenkende Richtlinien der Landesheimbauverordnung aus dem Jahr 2018 – – Genau um diese Frage vor Ort zu beantworten, haben wir dieses Paket gemacht und mit der Heimaufsicht vor Ort jede individuelle Situation gelöst. Und noch einmal: Wir haben eine Beschwerdestelle im Ständigen Ausschuss. Wenn jemand sagt: „Da läuft etwas nicht richtig, ich kann es nicht kompensieren, ich kann mein Heim nicht mehr betreiben – –“ Ich weiß, wir sind über der Zeit.