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Daniel Born

17.07.2024 Sitzungen 17/101

Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sie haben nach der Heimbauverordnung gefragt; Sie haben nicht explizit gefragt, welche umfassenden Möglichkeiten im „Quartier 2030“ und welche anderen Möglichkeiten wir generell nutzen, um Menschen mit Pflegebedarf in ihrer individuellen Lebenssituation zu helfen. Ich habe Ihre Frage beantwortet. Es wurden in diesen Jahren 8 000 neue Pflegeplätze geschaffen. Die Umsetzung der Heimbauverordnung ist ein großer sozialpolitischer und gesellschaftspolitischer Erfolg. Generell sind die Herausforderungen mit Blick auf uns alle in der älter werdenden Gesellschaft auf vielen Baustellen zu regeln. Die Landesheimbauverordnung ist dabei ein Prozess, der so, wie wir ihn angelegt haben, dabei behilflich und nicht hinderlich ist.

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