Rüdiger Klos

Ja. – Danke, Herr Präsident, danke, Herr Staatssekretär. Diejenigen, die im Moment am stärksten von der Katastrophe betroffen werden, sind natürlich die Kinder. Welche Möglich- (Rüdiger Klos) keiten sehen Sie, denen hier – sei es in Kindertagesstätten, Kindergärten oder dergleichen – (Abg. Sascha Binder SPD: Nächster Punkt!) …

Das ist billig!) Vielen Dank. (Beifall bei der AfD – Abg. Thomas Blenke CDU: Dann hätten wir das auch mal geklärt, wer da alles so spazieren geht! – Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE: Auf der nach unten offenen Skala weit vorn! – Abg. Martin Rivoir SPD: Rüge, Herr Präsident! Das muss gerügt werden, Herr Präsident! Drei Tage raus von …

Danke, Herr Präsident. – Meine werten Kollegen! Erstens: Die Sitzungsleitung im Landtag obliegt der Präsidentin. Von der Präsidentin kam gestern kein einziges Wort der Kritik während meiner Rede, die ich als Abgeordneter und Beauftragter meiner Fraktion und nicht als Ausschussvorsitzender hier gehalten habe. Das sollten Sie eigentlich …

Frau Präsidentin, werte Kollegen! Nach unserer Geschäftsordnung steht eine Aktuelle Debatte turnusmäßig jeder Fraktion zu. Was macht jetzt aber die CDU im Landtag? Kommt sie etwa mit einer eigenen Initiative, einem aktuellen Thema wie z. B. der Geschichte mit der illegalen Spende in Mannheim? Das hätte die Menschen hier doch mal …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Mit der hier aufgerufenen Drucksache 17/1152 wurde nicht nur uns, sondern auch der Öffentlichkeit die Stellungnahme des Landesnaturschutzverbands Baden-Württemberg e. V. übermittelt. Dort stößt man auf Begriffe wie „Fußgehende“ oder „Radfahrende“. Ich übersetze das einmal in richtige deutsche …

Herr Minister, die AfD hat bewiesen, dass sie Ende 2019 die richtigen Maßnahmen zur Abwehr des Virus getroffen hätte. Wir standen hier und haben gesagt: „Wir müssen die Grenzen dichtmachen, um diese Gefahr abzuwehren.“ Sie haben uns damals vorgeworfen: „Ihr vernichtet Europa!“ Wer hat dann die innereuropäischen Grenzen schließen müssen, …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es verwundert nicht, dass man, wenn man sich das Thema der Aktuellen Debatte ansieht, die von der Fraktion GRÜNE eingereicht worden ist, feststellt, dass selbst so ein Begriff wie „Meilenstein“ im Zusammenhang mit der Südbahn nicht von der Fraktion GRÜNE stammt, sondern abgekupfert …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatssekretärin, ich habe eine kurze Frage bezüglich der Einhausung. Sie haben die Problematik des Kreuzungsbereichs des Verkehrs am Anfang und am Ende angesprochen. Es gibt aber auch im normalen Straßenverkehr Kreuzungen, die wir entweder durch vollautomatische Verkehrsleitsysteme oder in ex- …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion stellt den Antrag, Tagesordnungspunkt 5 – Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Kommission nach Artikel 10 GG – von der Tagesordnung abzusetzen. Der Grund liegt darin: Das vorgesehene Auswahlverfahren führt dazu, dass ausschließlich Vorschläge der die Regierung tragenden …