Reden (261)
19.05.2026
Frau Staatsrätin, das heißt, ich verstehe richtig: Sie haben ein Portfolio, auf das Sie jederzeit zugreifen können, um kurzfristig Unterkünfte einzurichten?
19.05.2026
Frau Staatsrätin, ich kann nachvollziehen, dass Sie uns bis 2040 keinen Ausblick geben können. Wie sehen in Bremen denn die nächsten fünf Jahre aus?
19.05.2026
Wir fragen den Senat: 1. Welche Planungen verfolgt der Senat zur Errichtung von weiteren Übergangswohnheimen für geflüchtete Menschen in der Überseestadt sowie in den Stadtteilen Huchting und Horn-Lehe jeweils? 2. Welche weiteren Unterbringungskapazitäten erachtet der Senat bis 2040 für notwendig, und wie erfolgt die konkrete Suche nach …
22.04.2026
Das habe ich zur Kenntnis genommen. Ich weiß auch, dass Sie im Behindertenparlament dafür mitgekämpft haben. Ich sagte ja, es gibt viele Dinge, die wir mitnehmen, und man muss ja nicht immer alles gut finden. (Beifall FDP, CDU) Einen letzten Punkt, um den noch zu machen: Wir müssen uns auch überlegen, wie wir die Werkstatt Bremen in …
22.04.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nun wurden schon sehr viele Argumente gebracht, sehr viele Themen zum Landesaktionsplan. Ich möchte ein wenig aus meinem direkten privaten Umfeld berichten zu all diesen Thematiken, auch was Barrierefreiheit et cetera angeht. Ich habe sehr regelmäßig im sportlichen …
22.04.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Demenz ist eine Krankheit, die leise beginnt und doch das ganze Leben verändert. Sie nimmt Erinnerung, Orientierung, manchmal auch die eigene Identität. Aber sie nimmt vor allem eins: Sicherheit und irgendwann die Selbstständigkeit. Sie trifft nicht nur die Erkrankten, sie …
22.04.2026
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Welch eine Ironie: Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) trifft sich in 20 Minuten wieder eine Etage hier drunter. Wir diskutieren heute aber über den Schutz hinweisgebender Personen. Dies, meine Damen und Herren, ist ein wichtiges Thema, und auch für uns …
18.03.2026
Frau Staatsrätin, wenn ich es richtig im Kopf habe, sind die Pflegestützpunkte aktuell eher in Stadtteilen verortet, in denen es Herausforderungen im Leben gibt. Wie ist die Ausgestaltung in der Zukunft der Pflegestützpunkte im gesamten Stadtgebiet Bremen vorgesehen?
18.03.2026
Frau Staatsrätin, die Zahlen sind nun in dem größten Teil der Pflegestützpunkte gesunken, in Huchting sind sie gestiegen. Können Sie uns einen Ausblick geben, wie sich aus Sicht des Ressorts die Zahlen in den nächsten Jahren entwickeln werden?
18.03.2026
Ich habe noch die Frage, wie die Stützpunkte innerhalb der Stadtteile vernetzt sind, beispielsweise mit Pflegeeinrichtungen, Hausärzten oder auch mit Pflegediensten. Können Sie dazu was sagen?
18.03.2026
Wir fragen den Senat: 1. Wie haben sich Nachfrage nach und Inanspruchnahme von Beratungen in den Pflegestützpunkten in den vergangenen zwei Jahren in Bremen und Bremerhaven entwickelt? 2. Welche Wartezeiten bestehen aktuell für Beratungstermine in den Stadtgemeinden jeweils, und inwiefern wird die personelle Besetzung der …
18.03.2026
5 Minuten, 36 Sekunden. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich abschließend, bevor die Staatsrätin sich auch noch zu diesem sehr eng geschnürten Kulturhaushalt äußert, zu dieser Debatte ein paar Worte verlieren. Ich bin ähnlich wie der Kollege Rohmeyer der Kollegin Wargalla dankbar für die wirklich …
18.03.2026
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Bremen ist laut Bundeskriminalamt die Stadt mit der höchsten Kriminalitätsbelastung in Deutschland. Die Senatorin und auch der Bürgermeister feiern, dass die Gesamtzahlen gesunken sind, aber der Bund Deutscher Kriminalbeamter hat erst gestern festgestellt und klargestellt: Diese Statistik gibt …
17.03.2026
Frau Senatorin, nun haben wir diesen gemeinsamen Tresen ja schon am Krankenhaus St. Joseph-Stift. Es gibt die Herausforderung, dass man nicht so viele davon in der Stadt haben kann oder darf. Gibt es für sie ein „Entweder-oder“ oder ein „Beides“?
17.03.2026
Frau Senatorin, Sie haben die neue Notaufnahme am Klinikum Bremen-Mitte schon angesprochen. Können Sie sich vor Ort einen gemeinsamen Tresen mit der Kassenärztlichen Vereinigung vorstellen, ähnlich, wie es am Krankenhaus St. Joseph-Stift bereits vorherrscht, denn das würde ja einen Teil dieser langen Wartezeiten tatsächlich verringern? …
17.03.2026
Wir nehmen es gern in die Deputation, oder wenn Sie uns das noch einmal zuschicken. Wie beurteilen Sie die 57 Prozent Selbsteinweiser, 19 Prozent Rettungsdienst und 15 Prozent ärztliche Einweisung? Wie beurteilen Sie als Ressort oder als Senatorin diese Zahlen?
17.03.2026
Frau Senatorin, ist es möglich, aufzusplitten bei den 57 Prozent Selbsteinweiserinnen und -einweisern und zu sagen, welche Dringlichkeitsstufe die Behandlung jeweils hatte? Das kann ich Ihnen spontan leider nicht
17.03.2026
Wir fragen den Senat: 1. Wie hoch ist der Anteil der Patientinnen und Patienten, die selbst in der Zentralen Notaufnahme am Klinikum Bremen-Mitte vorstellig werden, im Vergleich zu Einweisungen durch Rettungsdienst oder niedergelassene Ärzte? 2. Wie viele Patientinnen und Patienten werden durchschnittlich in den einzelnen …
25.02.2026
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass eine breitere Datenlage nicht ausschließt, dass man jetzt schon etwas tun kann und auch muss. Gleichwohl habe ich mitgenommen, dass es allen hier ähnlich geht, dass wir mehr Daten, gerade aus den Krankenhäusern und Praxisbereichen, …
25.02.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Gäste in der Aufbruchstimmung! Wir beraten heute unseren Antrag „Gewalt gegen medizinisches Personal im Gesundheitswesen konsequent begegnen!“. (Das Saallicht erlischt.) Ich glaube, wir begegnen auch konsequent, wenn wir es hinbekommen, die Lichtschalter …
