Ole Humpich

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Demenz ist eine Krankheit, die leise beginnt und doch das ganze Leben verändert. Sie nimmt Erinnerung, Orientierung, manchmal auch die eigene Identität. Aber sie nimmt vor allem eins: Sicherheit und irgendwann die Selbstständigkeit. Sie trifft nicht nur die Erkrankten, sie trifft Familien, Partnerinnen und Partner, Kinder, Freunde. Meine Damen und Herren, ich gehe stark davon aus, dass fast jeder hier im Raum im persönlichen Umfeld bereits Berührung mit der Krankheit hatte oder hat. Deshalb möchte ich heute zu Beginn ganz bewusst sagen, nicht nur hier im Parlament, sondern hinaus in unsere beiden Städte Bremen und Bremerhaven: Sie sind nicht alleine, nicht als Betroffene und auch nicht als Angehörige. (Beifall FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Wir wissen, in Bremen leben rund 14 000 Menschen mit Demenz, Tendenz: steigend. Hinter jeder einzelnen Zahl steckt eine Geschichte, eine Familie, die versucht, den Alltag zu bewältigen, die organisiert, auffängt, verzichtet – oft still und oft im Verborgenen. Genau das, meine Damen und Herren, ist das Problem. Denn die Demenz ist noch immer ein Tabuthema. Dabei darf es das eigentlich nicht sein – nicht in einer offenen, nicht in einer solidarischen Gesellschaft. Gerade deshalb war und ist auch die Pflanzaktion „Vergissmeinnicht“, der DIKS (Demenz Informations- und Koordinationsstelle) so wichtig. Sie hat Aufmerksamkeit geschaffen, sie hat Menschen ins Gespräch gebracht und sie hat gezeigt: Wenn wir Demenz sichtbar machen, entsteht Verständnis, und wo Verständnis wächst, wächst auch die Unterstützung. Aber, meine Damen und Herren, Aufmerksamkeit allein reicht nicht. Wir haben das Thema bereits 2023, auch mit Unterstützung der CDU, in die Bürgerschaft gebracht und dort gemeinsam einen einstimmigen Beschluss erwirkt. Wir waren uns alle einig – und ich gehe sehr stark davon aus, das ist auch heute noch so –, die Versorgung muss besser werden. Die Unterstützung für Angehörige muss gestärkt werden. Ja, es ist seitdem einiges passiert und es ist auch Gutes passiert. Die Arbeitsgruppe Demenz wurde eingerichtet, inzwischen auch mit der Beteiligung Bremerhavens. Der Austausch wurde intensiviert. Das ist gut und das ist auch richtig so. Aber die Realität zeigt: Die Fortschritte bleiben hinter dem zurück, was notwendig ist. Die Strukturen sind nach wie vor unübersichtlich, Beratung ist vielerorts überlastet. Kurzzeitpflegeplätze fehlen und Angehörige stehen zu oft alleine da. Oder anders gesagt: Die Verantwortung wird stillschweigend privatisiert. Familien stemmen das, was das System nicht leistet oder nicht leisten kann. Sie zahlen mit Zeit, mit Kraft, mit beruflichen Einschränkungen, mit finanziellen Belastungen. Das können und dürfen wir so nicht akzeptieren. (Beifall FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deshalb legen wir heute erneut unseren Antrag vor, gemeinsam mit der CDU – nicht, weil wir das Rad neu erfinden wollen, sondern weil wir wissen, dieses Thema muss immer und immer wieder auf die Agenda. Denn unser Ziel ist klar: Bremen und Bremerhaven brauchen eine verbindliche Demenzstrategie, keine Einzelmaßnahmen, keine Projekte auf Zeit, sondern einen klaren Rahmen mit Zielen, Zuständigkeiten und verlässlicher Finanzierung. Dazu gehört zwingend die Einrichtung einer Landesfachstelle Demenz. Warum ist das so wichtig? Weil wir endlich einen zentralen Ort brauchen, der koordiniert, der vernetzt und entwickelt für Bremen und Bremerhaven – einen Ort, an dem Informationen zusammenlaufen, an dem Angehörige Orientierung finden, an dem Fachwissen gebündelt wird. Heute fehlt genau das. Selbst einfache Dinge wie eine gemeinsame Informationsplattform scheitern an fehlender Abstimmung. Das ist nicht mehr zeitgemäß und wird den Betroffenen nicht gerecht. Eine Landesfachstelle kann hier genau den Unterschied machen. Sie kann Strukturen schaffen, wo heute noch Lücken sind. Sie kann Zusammenarbeit ermöglichen, wo heute Parallelstrukturen bestehen, und sie kann dafür sorgen, dass Hilfe dort ankommt, wo sie gebraucht wird: bei den Menschen. Ein weiterer zentraler Punkt für uns als FDP-Fraktion ist: Menschen mit Demenz sollen so lange wie möglich in ihrem gewohnten Umfeld leben können. Denn das ist mehr als nur ein Wunsch, das hat etwas mit Lebensqualität zu tun. Dafür wollen wir für beispielsweise Modellprojekte Mittel aus dem SGB XI nutzen. Hierfür müssen allerdings die nötigen Voraussetzungen geschaffen werden. Ein Projekt wäre beispielsweise, wie es sie bereits in der Neustadt gibt, eine Demenz-WG. All das funktioniert aber nur, wenn wir die Angehörigen stärken. Das heißt: mehr Beratung, bessere Erreichbarkeit, mehr Sichtbarkeit der Angebote und vor allem niederschwellige Unterstützung im Alltag. Viele Angehörige wissen gar nicht, welche Hilfe es gibt, oder sie finden sich im System überhaupt nicht zurecht. Genau hier müssen wir ansetzen, genau das ist unsere Aufgabe als Parlament. Meine Damen und Herren, Demenz ist eine der großen sozialen Herausforderungen unserer Zeit. Eine alternde Gesellschaft bedeutet, die Aufgabe wird größer, nicht kleiner. Andere Bundesländer sind hier längst weiter, sie haben Strategien entwickelt, sie haben Fachstellen aufgebaut. Bremen darf hier nicht zurückbleiben. Lassen Sie mich zum Schluss noch einmal ganz klar sagen: Es geht bei dem Thema nicht um Parteipolitik. Deswegen begrüßen wir die Signale, die wir von den gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprechern bezüglich einer Überweisung bekommen haben und unterstützen diese. Es geht darum, wie wir als Gesellschaft mit einer älter werdenden Gesellschaft umgehen und mit denen, die für sie sorgen. Deshalb appelliere ich an Sie alle: Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass Demenz kein Tabu mehr ist, dass Hilfe sichtbar wird, dass Strukturen tragen und dass jeder Mensch, der betroffen ist, spürt: Du bist nicht allein. – Vielen Dank! (Beifall FDP, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)