Ole Humpich

Herr Bürgermeister, können Sie uns denn sagen, wann das alles fertig ist? Wann können die Bürgerinnen und Bürger, die Besucherinnen und Besucher unserer Stadt sich dort über das Rathaus informieren? Können Sie uns einen Zeitplan geben?

Das heißt, aktuell findet in der Unteren Rathaushalle nichts statt und sie ist quasi leer? Habe ich das richtig verstanden? Das heißt, es könnten noch Veranstaltungen oder Märkte oder was auch immer stattfinden?

Wir fragen den Senat: 1. Wie bewertet der Senat die Kritik des Beirats Mitte, bei der Nutzungsänderung der Unteren Rathaushalle nicht ausreichend beteiligt zu sein? 2. Inwiefern ist es geplant, Beirat und Bürgerinitiative bei der weiteren Entwicklung des Welterbezentrums einzubeziehen und eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger …

Entschuldigung, war das ein Ja?

Frau Senatorin, Sie haben die Projektförderung angesprochen. Geben Sie mir recht, dass eine Projektförderung keine Sicherheit für die verschiedenen Träger hinsichtlich pädagogischen Personals gibt?

Wir fragen den Senat: 1. Welche Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit sind konkret von Kürzungen, Angebotsreduzierungen oder möglichen Schließungen betroffen und wie bewertet der Senat die jeweiligen Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche? 2. Wie bewertet der Senat die Kritik und Sorge aus den Stadtteilen, Beiräten und der …

Wir fragen den Senat: 1. Inwiefern besteht nach Ansicht des Senats eine Schieflage bei der Förderung der Bremer Kulturszene, die nach eigenen Angaben vielfach „nur noch auf Sicht fährt“, und werden vor diesem Hintergrund die bestehenden Förderinstrumente als ausreichend geeignet erachtet, um die kulturelle Vielfalt in Bremen zu sichern? …

Herr Bürgermeister, stimmen Sie mir zu, dass eine Sonntagsöffnungszeit der Bibliotheken die Innenstadt mitbeleben würde?

Herr Bürgermeister, das ehemalige Postgebäude an der Domsheide gehört ja nun der Stadt selber. Können Sie sich vorstellen, dass die Stadtbibliothek dort irgendwann mal einzieht und nicht mehr von einem Indexmietvertrag wie aktuell abhängig ist?

Können Sie uns ausführen, wie Gespräche zwischen der BRESTADT in der Innenstadtentwicklung und der Stadtbibliothek oder seitens Kulturressort laufen? Gibt es dort überhaupt Gespräche?

Sie haben kurz von dem zweiten Bus, von dem kleinen Bus gesprochen. Können Sie uns einen Zeithorizont geben, wann die Stadt damit rechnen kann, dass dieser auf unseren Straßen unterwegs ist?

Wir fragen den Senat: 1. Welche Strategie verfolgt der Senat bei der konzeptionellen Weiterentwicklung der Stadtbibliothek Bremen und der zukünftigen Standortplanung? 2. Welche Prioritäten setzt der Senat bei Investitionen und Zuschüssen in neue oder bestehende Bibliotheksstandorte und -busse? 3. Welche Finanzierungsstrategie verfolgt …

Frau Kollegin Reimers-Bruns, es macht sehr wohl einen Unterschied, ob man eine 100-Prozent-Firma der Stadt Bremen, des Landes Bremen – die GeNo – befragt, oder ob man ein privatwirtschaftlich agierendes Unternehmen befragt. Ich glaube schon, dass es dort große und wesentliche Unterschiede gibt. Ein weiteres Thema: Sie echauffieren sich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Manchmal erkennt man den Zustand eines Unternehmens nicht an Hochglanzbroschüren, sondern daran, wie oft Menschen sagen: „So geht es nicht mehr.“ Genau das erleben wir aktuell bei der Gesundheit Nord (GeNo). Überlastanzeigen häufen sich, Abteilungen arbeiten dauerhaft am …

Frau Staatsrätin, wann ist denn der richtige Moment? Sie haben ja eine Studie gemacht, Sie haben irgendwann mal überlegt, ja, wir wollen das machen, und jetzt – –. Worauf warten wir? Wann fangen wir an?

Frau Staatsrätin, Sie haben ausgeführt, dass Sie noch nicht im Gespräch mit anderen Städten waren, beispielsweise Hamburg. Warum waren Sie das noch nicht?

Frau Staatsrätin, wir haben nun sehr breit und sehr häufig schon über den Tag der Deutschen Einheit diskutiert, den wir hier in Bremen im Oktober haben. Ist seitens des Ressorts vielleicht ein Pilotprojekt geplant, dass man diese Fährverbindung mal ausprobiert, ob sie angenommen wird von der Bevölkerung und ob man das dann gegebenenfalls …

Wenn wir uns Hamburg als Beispiel anschauen – und ich gehe davon aus, wenn ich Ihren Ausführungen richtig gefolgt bin, Sie waren dort noch nicht im Gespräch –, dort dürfen auch Fahrräder mitgenommen werden. Damit können dann 500, 700 Meter überbrückt werden, auch mit den Bikesystemen, die wir hier in Bremen haben. Wie steht es dann um …

Frau Staatsrätin, Sie sagten gerade, die Entfernung betrage dann 500, 700 Meter. Sind Sie mit mir aber einer Meinung, dass es der Bevölkerung, die auf der linken Weserseite wohnt, schon ein wichtiges Anliegen ist, über die Weser zu kommen und das, wenn die Brücken verstopft sind, eine faire, eine gute Alternative wäre? (Abgeordneter …

Frau Staatsrätin, Sie haben gerade ausgeführt, wie Objekte an Sie herangetragen werden. Sie bekommen regelmäßig Leerstandslisten von Immobilien Bremen, die stadteigenen Immobilien. Wie werden die dort mit genutzt, und warum werden sie nicht genutzt, wenn sie nicht genutzt werden?