Ole Humpich

Frau Senatorin, Sie würden mir aber schon zustimmen, dass zwischen 50 000 und 150 000 Euro – die Qualität außen vorgelassen – schon auch noch 100 000 Euro an Teuerungsrate stehen, oder?

Dann muss ich Sie gerade falsch verstanden haben, weil Sie sagten, dass Sie auf lange Sicht Geld sparen durch den Wegfall der Markthalle Acht.

Frau Senatorin, habe ich Sie richtig verstanden, dass die Toilettenanlage in der Markthalle Acht Sie 50 000 Euro im Jahr gekostet hat und dass das Betreiben der neuen Anlage in der Obernstraße rund 100 000 Euro kostet?

Frau Staatsrätin, sind Sie der Meinung, dass diese Abstände reichen, um die Statik der Sporthallen, die ja in Teilen herausfordernd ist, mit Sicherheit zu beurteilen? (Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Ja, reicht!)

Wie häufig kontrollieren Sie denn die Statik in den Hallen, und wenn dort Risse auftreten, setzen Sie dann Schneewaagen dort ein? (Abgeordneter Kevin Lenkeit [SPD]: Das wurde doch alles in der Deputation beantwortet!)

Frau Staatsrätin, wie viele Hallen in der Stadt Bremen sind denn aktuell von Rissen betroffen, von statischen Herausforderungen, nennen wir es einmal so?

Frau Staatsrätin, Sie haben die Schneewaagen gerade schon angesprochen. Würden Sie mir zustimmen, wenn alle Sporthallen in der Stadt Bremen damit ausgestattet wären, dass wir pauschale Hallenschließungen in den Winterzeiten damit verhindern können?

Kollege Gottschalk, dieses Phänomen, das Sie gerade beschrieben haben, dass die Menschen aus Bremen wegziehen und das Geld aus der Stadt raustragen, das hat ja einen Grund: schlechte Bildung, schlechter Verkehr, schlechte Sicherheitslage. Alles Ihre Leistung, vielen Dank! – Ändern Sie es! (Widerspruch SPD – Beifall FDP, CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute über das, was seit Jahren und Jahrzehnten, muss man ja ehrlicherweise sagen, das größte Versagen dieser Landesregierung ist, nämlich über die Armut in Bremen. (Beifall FDP, CDU) Ich sage es gleich zu Beginn: Bremen ist nicht nur Spitzenreiter, Bremen führt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Gäste! Wir reden heute über den Unterhaltsvorschuss, über eine Leistung, die für Kinder Alleinerziehender existenziell wichtig ist und die niemand hier im Haus, auch wir nicht, infrage stellen. Aber wir reden dabei auch über die Verantwortung für Steuergeld, und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Wir reden heute über junge Menschen, die eines gemeinsam haben: Sie haben keinen sicheren Ort zum Leben, Jugendliche und junge Erwachsene, die obdachlos sind oder zumindest kurz davorstehen. Stellen Sie sich einmal vor, Sie wüssten nicht, wo Sie …

Herr Kollege Bensch, hier stehen sieben Minuten. Ist das richtig? Das sind Ihre restlichen zwei. (Heiterkeit) Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Bereits im Dezember haben wir über die Falschdiagnosen am Klinikum Bremen-Mitte debattiert. Damals ging es um das Bekanntwerden eines Skandals, um erste Einordnungen, …

Dann frage ich anders: Wie viele Menschen arbeiten denn konkret für diesen Betrag bei Ihnen?

Sie haben ausgeführt, Herr Bürgermeister, dass Sie jährliche Personalkosten von 390 000 Euro haben. Wie teilt sich das denn auf, in was für Personalstellen? Wenn ich richtig informiert bin, sind im Zentrum für Kunst zwei Personalstellen hinterlegt?

Wie haben sich denn die Belegungszahlen der einzelnen Räume – kleiner/großer Saal oder auch dem Podcaststudio – in den letzten zwei Jahren entwickelt?

Wir fragen den Senat: 1. Welche Vertragslaufzeiten haben die Mietverträge für das Zentrum für Kunst und der Bremer Philharmoniker im Tabakquartier, welche Preisanpassungen wurden vereinbart, und welche Optionsrechte für Vertragsverlängerungen oder Flächenerweiterungen bestehen? 2. Wie hoch sind aktuell die jährlichen Gesamtkosten des …

Frau Senatorin, Sie haben über verschiedene Hürden ausgeführt, die es auch gibt, auch, was die Rückmeldungen zu, ich sage einmal, privat organisierten Impfungen in den ärztlichen Praxen angeht. Was sind die Pläne des Senats, diese Rückmeldungen schneller und besser einzufordern? Ich frage deswegen: Man könnte sich dieses Impfprogramm ja …

Wir fragen den Senat: 1. Wie viele HPV-Impfungen wurden in den vergangenen drei Jahren im schulischen Setting jeweils durchgeführt, und wie hoch ist demgegenüber der Anteil der Jugendlichen, die sich in Arztpraxen haben impfen lassen? 2. Welche Kenntnis hat der Senat, wie sich die Quote der vollständig geimpften Jugendlichen zwischen …

Den kenne ich. (Abgeordneter Volker Stahmann (SPD): Die einen sind tot, die anderen nicht. – Heiterkeit SPD, CDU) Beides, Kollege Stahmann, ist schäbig, an diese Vorsorge ranzugehen. (Beifall FDP, CDU) Auch Sie, liebe Senatoren und Senatorinnen, liebe Ressorts, müssen zu diesem Ausbildungsstraffonds beitragen. Das ist auch richtig so, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Wir debattieren hier heute ein wiederholtes Mal über den Ausbildungsstraffonds, wie er gerne von uns und auch von den Wirtschaftsjunioren genannt wird. Grüße gehen dabei raus an unsere Gäste, die wir vor einigen Monaten auch hier hatten. Mich …