Claas Rohmeyer

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich freue mich, dass ich diese Debatte heute führen darf. Simon Zeimke ist ja unser medienpolitischer Sprecher, aber diese Große Anfrage wurde eingereicht und beantwortet zu einem Zeitpunkt, als ich noch Vorsitzender des Medienrates der Bremischen Landesmedienanstalt war. Ich komme später zur …

Ich lasse mindestens eine Minute davon übrig. Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin, Sie haben da eben eine Bemerkung – –. Ich wollte eigentlich eine Zwischenfrage stellen, aber die haben wir heute, glaube ich, gar nicht. Von daher bin ich jetzt noch mal hier, sorry. Sie haben anlässlich der Thematik Stadtmusikantenhaus gesagt: Wir …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die abgelesenen vorbereiteten Lobhudeleien der Genossen von SPD und Linkspartei lege ich mal beiseite. Aber ich glaube, die Kollegin Frau Wargalla hat hier schon Ehrlichkeit in die Debatte reingebracht. Der Kulturhaushalt ist nicht mehr nur auf Naht genäht, sondern da sind schon Löcher drin. …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es sind im Wesentlichen schon beide Argumente ausgetauscht worden, warum man dafür sein kann, warum man dagegen sein kann. Wir sind nicht dafür! Sie sprechen ein richtiges Thema an, das ein Problem wird. Sie ziehen aus unserer Sicht aber, glaube ich, die falschen Schlüsse, vor allem picken Sie …

Herr Dr. Bovenschulte, wie bewerten Sie denn insgesamt den Besucherstrom nach Woltmershausen ins Tabakquartier, sowohl ins Zentrum für Künste als auch zu den Bremer Philharmonikern? Kann man damit zufrieden sein, und was könnte getan werden, damit mehr Menschen überhaupt diesen Ort erreichen?

Herr Bürgermeister, Sie erinnern sich sicherlich noch an unseren kleinen Disput über meinen Begriff „Wasserkopf“, den Sie nach meiner Beschreibung am Zentrum für Kunst an Personalstellen aufgebaut haben. Wenn ich es im Kopf habe, sind das sieben Stellen, die da mittlerweile geschaffen worden sind. Das war letztes Jahr bei der Einbringung …

Es hat ja einen Grund, dass ich nachfrage: Der Senat hat uns im Petitionsausschuss vor eineinhalb Jahren eine Kampagne zur Rücksichtnahme im Straßenverkehr, insbesondere in öffentlichen Grünanlagen, versprochen, und ich ging bis gerade eben davon aus, dass dieses Schild eine Folge dieser Maßnahme sei. Wissen Sie etwas darüber, ob Ihr …

Herr Staatsrat, Sie haben eben so nebenbei erwähnt, dass der ADFC einen Hinweis auf Rücksichtnahme im Bereich des Präsident-Kennedy-Platzes aufgehängt hätte. Ich habe diesen Hinweis gesehen, ging allerdings davon aus, dass er – weil in Bremen ja in der Regel öffentliche Ämter so etwas aufhängen – vom Senat kommt. Können Sie mir sagen, …

Ich versuche, das in eine Frageform zu kleiden, Frau Präsidentin: Herr Staatsrat würden Sie sich bitte noch einmal den Auftrag der Bremischen Bürgerschaft mit Abschluss der Petition an den Senat anschauen, öffentliche Lademöglichkeiten in öffentlichen Einrichtungen Bremens zu implementieren, zu denen wohl auch die BREPARK gehört?

Herr Staatsrat, ich kann mich noch gut an das Gespräch mit den beiden Petenten erinnern, die in einer Bürgersprechstunde im Bürgerzentrum Neue Vahr, der Kollege Seyrek war seinerzeit auch dabei, diese Petition eingereicht haben, die Sie eben erwähnt haben, die Grundlage ist dafür, dass jetzt zumindest in der Stadtbibliothek eine …

Das wäre so nett geworden, Herr Bürgermeister. Frau Präsidentin! Ich freue mich, dass Sie an Aussagen von Jens Böhrnsen angeschlossen haben, der auch gesagt hat, er kann sich eine Sonntagsöffnung vorstellen. Er hatte damals „nur“ das Problem Andrea Nahles, die als Bundesarbeitsministerin, genauso wie ihr Nachfolger Hubertus Heil, jede …

Wird das eine Closed-ShopRessortveranstaltung, Frau Staatsrätin, oder beabsichtigen Sie, sowohl die Deputation für Wirtschaft als auch die Deputation für Kultur daran transparent zu beteiligen?

Sie hatten das eben schon bei der Antwort auf die Frage des Kollegen erwähnt, jetzt haben Sie es noch einmal gesagt: Die Eigenleistungen, wie soll das aussehen? Sollen jetzt doch Eintrittshäuschen errichtet werden, und werden Tickets für die Breminale verkauft, Frau Staatsrätin?

Ich habe noch eine Zusatzfrage, wenn die Staatsrätin das mit Ja beantwortet, Frau Präsidentin: Das bezieht sich auch auf die angemeldeten Mehrbedarfe der Veranstalter durch den Wegfall der Bundesförderung?

zwar eine lange Antwort vorgelesen, aber dabei ja doch relativ wenig gesagt. Wenige Tage nach dem Ende der Breminale konnten wir im „WeserKurier“ lesen, dass die Veranstalter jetzt die Zusage für die Mittel brauchen, um die Breminale 2024 jetzt planen und vorbereiten zu können. Wie konkret wird die Hilfe des Ressorts dabei aussehen, wenn …