Claas Rohmeyer
Ich lasse mindestens eine Minute davon übrig. Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin, Sie haben da eben eine Bemerkung – –. Ich wollte eigentlich eine Zwischenfrage stellen, aber die haben wir heute, glaube ich, gar nicht. Von daher bin ich jetzt noch mal hier, sorry. Sie haben anlässlich der Thematik Stadtmusikantenhaus gesagt: Wir werden mal sehen – ich sage das jetzt frei –, was daraus wird. (Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Das habe ich auch so verstanden.) Haben Sie eben gesagt. Sie haben ja jetzt ein Konzept vorgestellt, mit ganz schlechter KI generiert, wie ein Betreiber sich das da offensichtlich vorstellt, bei einem Eintrittspreis, wo dann zumindest offensichtlich die FreiKarte in den Kartenlesegeräten glühen soll, um das irgendwie zu finanzieren. Gut, das ist staatliches Geld, was das dann finanziert, (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Linke Tasche, rechte Tasche.) aber das könnte ja ein paar Monate Betrieb dann – –. Das ist nur eine andere Tasche. (Abgeordneter Martin Michalik [CDU]: Das hat sich einmal im Kreis gedreht.) Aber Ihre Bemerkung gerade, also das ist ein verdammt teures Projekt. Mindestens 20 Millionen Euro Miete für einen Gebäudeteil, wo wir das Gesamtgebäude vor zehn Jahren erst für 16 Millionen Euro an einen Privaten verkauft haben, von dem wir jetzt einen Teil des Gebäudes für mindestens 20 Millionen – es ist ja ein Staffelmietvertrag, kann auch deutlich teurer werden – für die Laufzeit zurückmieten, plus noch die Investitionskosten, von denen der Bund nur einen Teil – 4,9 Millionen von mindestens 14 Millionen Euro – bezuschusst. Sie geben da eine ganze Menge staatliches Geld aus. Dann hier eine Bemerkung zu machen: Ja, mal sehen, was daraus wird. Ich erwarte, Frau Staatsrätin, dass, wenn Sie sich für diesen Weg entschieden haben, ohne die Kompetenz der Bremer Tourismuszentrale von der Wirtschaftssenatorin, dass das dann auch was wird. Uns wurde hier das Wort Space Park noch mal entgegengeworfen. Meine Damen und Herren, der Space Park ist ein infrastrukturelles Erfolgsprojekt für den Bremer Westen. (Beifall CDU – Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Ja, genau! – Abgeordnete Sofia Leonidakis [Die Linke]: Ein Millionengrab!) Wenn ein privater Aktienfonds einen Multimillionenverlust an der Stelle gemacht hat, ist das ein privates Risiko gewesen. Die Stadt Bremen hätte für wen auch immer auf dem alten Werftgelände die Infrastruktur herstellen müssen. Das ist kein Verlust, das ist ein Gewinn für Bremen und den Bremer Westen an der Stelle gewesen. (Beifall CDU, FDP) Nur, dass Sie es noch mal verstehen. (Abgeordnete Sofia Leonidakis [Die Linke]: 200 Millionen Steuergelder!) Ich war dabei, Sie kennen es vom Hörensagen. Von daher, meine Damen und Herren, was ich eigentlich sagen wollte: Das Stadtmusikantenhaus könnte ein wahres Multimillionengrab werden und es trägt den Namen Bovenschulte. – Herzlichen Dank! (Beifall CDU, FDP)
