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Claas Rohmeyer

CDU 09.09.2025 Sitzungen 21/27

Es hat ja einen Grund, dass ich nachfrage: Der Senat hat uns im Petitionsausschuss vor eineinhalb Jahren eine Kampagne zur Rücksichtnahme im Straßenverkehr, insbesondere in öffentlichen Grünanlagen, versprochen, und ich ging bis gerade eben davon aus, dass dieses Schild eine Folge dieser Maßnahme sei. Wissen Sie etwas darüber, ob Ihr Ressort und das Verkehrsressort auch eine Kampagne zur Rücksichtnahme im Straßenverkehr plant?

Alle Reden von Claas Rohmeyer Protokoll (PDF) ↗