bremische-buergerschaft.de ↗

Thore Schäck

FDP 18.09.2024 Sitzungen 21/16

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube nicht, dass sich dieses Thema für eine parteipolitische Debatte über Sozialismus eignet oder darüber, wer, wann, wo im Bund oder in der EU Verantwortung getragen hat. Wir sollten alle ein gemeinsames Interesse daran haben, dass wir die Gelder, die wir für Bremen abrufen können, auch für Bremen abrufen, um hier unser Bundesland voranzubringen. Ich glaube auch nicht, dass diese Förderprogramme grundsätzlich schlecht sind, denn sie machen aus sechzehn Bundesländern ein Deutschland, und sie machen aus 27 Nationen eine EU. Es sollte auch in unserem Interesse sein, dass die, die zu gewissen Zeiten stärker sind, dann entsprechend auch die Länder unterstützen, die zu den Zeiten ein bisschen schwächer sind. (Beifall FDP, Bündnis 90/Die Grünen) Wo ich Ihnen aber recht gebe, und da sind wir bei Herrn Dr. Herold: Es gibt zwei Ebenen. Die eine ist die Frage: Was hätten wir abrufen können? Das ist, glaube ich, eine komplexere Frage, die sich auch gar nicht zufriedenstellend beantworten lässt, weil Programme teilweise nur zeitlich aufgelegt werden, dann wieder eingestellt werden und so weiter. Wo wir aber einen Überblick bekommen müssen, und das ist die zweite Ebene: Welche Anträge haben wir gestellt? Das kann man jetzt mit ganz komplizierter Software machen, man kann aber auch einfach alle Anträge chronologisch geordnet auf einem Server ablegen und hätte dann schon mal einen Überblick, sodass man überhaupt mal einen Überblick bekommt über die Sachen, die wir beantragt haben und daraus dann ableiten können: Wo waren wir erfolgreich und wo nicht? Was haben andere Bundesländer vielleicht erfolgreicher gemacht? Ich glaube, das sollte schon in unserem gemeinsamen Interesse sein. Natürlich ist die Frage: Hätten wir in den letzten zehn Jahren – –. Hätte, könnte, sollte, das ist hypothetisch. Man hätte natürlich vor zehn Jahren damit schon anfangen können, mit der Digitalisierung. Ich glaube, das war schon soweit. Aber gut, die Frage ist: Was machen wir jetzt, und wie geht es jetzt weiter, und wie sorgen wir dafür, dass, wenn wir in zehn oder zwanzig Jahren hier wieder darüber debattieren, dann zumindest deutlich schneller an diese Daten kommen? Wir sind gern bereit, das Ganze mitzutragen, insbesondere, was eine schnellere Auswertung angeht. Da haben Sie uns an Ihrer Seite. – Herzlichen Dank! (Beifall FDP)

Alle Reden von Thore Schäck Protokoll (PDF) ↗