Thore Schäck

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt so Anfragen, Große Anfragen, bei denen man sich in der Vorbereitung die Fragen anguckt und dann denkt: Mal schauen, was da an Antworten kommt. Mir ging es so, als die Antworten dann vorlagen und ich mir Gedanken gemacht habe, was ich dazu sagen will, habe ich mir die Antworten durchgelesen und habe erst mal alles wieder zur Seite gelegt, weil mir nicht ganz klar war, was jetzt die Schlüsse aus dieser Anfrage sein können, insbesondere aus den Antworten. (Zurufe Abgeordneter Frank Imhoff [CDU], Abgeordneter Rainer Bensch [CDU] – Heiterkeit CDU) Das unterscheidet den gesundheitspolitischen Sprecher vom finanzpolitischen Sprecher. Ich habe mich durch die Zusendung der „Apotheken Umschau“ nicht ablenken lassen von der Vorbereitung. (Heiterkeit CDU) Interessant ist, dass – –. Erst mal freue ich mich, dass auch Bündnis Deutschland jetzt nach anderthalb Jahren anfängt, sich mit Fragen hier einzubringen und die Großen Anfragen zur Debatte zu stellen. (Abgeordneter Jan Timke [Bündnis Deutschland]: Haben wir auch vorher schon gemacht, haben Sie nur nicht mitbekommen!) Das ist auf jeden Fall ein Fortschritt. Hier geht es um die Frage der Pensionsentwicklung, und ich habe lange überlegt in der Vorbereitung: Was stört mich eigentlich an den Antworten, auch im Verhältnis zu den verschiedenen Fragen, die gestellt worden sind? Mein Problem ist, dass ich aus den Antworten, die wir bekommen haben, aufgrund der Fragestellung keine Schlüsse ziehen kann. Es wurden die Pensionsentwicklungen, die Zahlungsentwicklung, die Höhe der Zahlungen für die letzten vier Jahre abgefragt. Da sehen wir, dass die Pensionszahlungen gestiegen sind. Jetzt wissen wir aber nicht: Womit hängt das zusammen? Haben wir mehr Pensionäre oder hat die gleiche Anzahl an Pensionären mehr Pensionen bekommen? Das wird dann auch abgefragt, allerdings für die Zukunft. Jetzt lesen wir, dass in Zukunft die Anzahl der Pensionsempfänger sinkt. Bremen wird da anders betitelt oder anders gemessen als Bremerhaven – da geht es nämlich eher um das Versorgungsvolumen, so nennt sich das in Bremen – und in Bremerhaven sind es die Köpfe. Ich bin aber immer noch nicht schlau geworden, womit das zusammenhängt. Die Frage: Was sind jetzt die Erkenntnisse aus diesen Antworten? Wenn wir wissen, dass wir bei einer gleichen Anzahl an Pensionsempfängern in Zukunft mehr Pensionen auszahlen, dann würde das ja bedeuten, dass das Auszahlungsvolumen steigt. Das kann ich aber aus dieser Antwort nicht herauslesen. Was für uns als FDP-Fraktion interessant gewesen wäre, wäre zum Beispiel ein Vergleich mit anderen Stadtstaaten gewesen oder dass überhaupt mal Fragen gestellt werden, die weitere Schlüsse zulassen. Wir sind ein bisschen ratlos zurückgelassen worden. Ich wüsste jetzt gar nicht, was wir mit den Antworten, die wir da bekommen haben, anstellen sollen, was die Schlüsse daraus sind. Darum geht es ja in der Politik, dass wir uns die Zahlen angucken und überlegen: Was sind die Entwicklungen, wo führt das hin und was sind die Gründe? Zu allen diesen drei Punkten konnten wir als FDP-Fraktion aus diesen Antworten quasi nichts herauslesen, weil die Fragen auch nicht so gestellt worden sind, dass man sie hätte so beantworten können. Diese Antworten, überhaupt das ganze Thema, lässt uns ein bisschen ratlos zurück, muss ich sagen. Wir sind sehr gespannt auf weitere Initiativen zu dem Thema. Ich persönlich fand es interessant, was der Kollege Timke alles in diese Zahlen hineingedeutet hat. Ich konnte das da nicht herauslesen. (Abgeordneter Jan Timke [Bündnis Deutschland]: Schade!) Ja, schade. Ich glaube, das hat auch etwas mit der Fantasie Ihrer Fraktion zu tun, wenn Sie auf die Zahlen gucken. (Abgeordneter Jan Timke [Bündnis Deutschland]: Oder mit Ihrer Unkenntnis!) Wir gucken uns ein bisschen klarer die Zahlen an, die wir da haben, und wir können quasi keine Aussage dazu treffen, ob wir ein Problem mit zu hohen Pensionen haben, ob wir ein Problem mit zu vielen Pensionsempfängern haben, ob wir ein Problem damit haben, dass jetzt sehr viele Leute in Pension gehen und deswegen der Nachwuchs fehlt. Die Fragen und die Antworten zu diesem Thema lassen quasi keinerlei Schlüsse zu. Das war auch der Grund, warum wir mehrere Anläufe gebraucht haben, um uns überhaupt auf diese ganze Debatte vorzubereiten, weil die quasi nichtssagend sind. – Herzlichen Dank! (Beifall FDP – Abgeordneter Jan Timke [Bündnis Deutschland]: Jetzt haben Sie aber nichts gesagt!)