Daniel Keller

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich möchte an dieser Stelle meinen herzlichen Dank aussprechen an die Mitglieder des Haushaltskontrollausschusses, den Präsidenten des Landesrechnungshofes mit seinen Direktoren sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die die Prüfung durchgeführt …

Ich würde sagen, dass ich durchaus mit großer Höflichkeit versucht habe, auch die von der eigentlichen Kernfrage abweichenden Fragen von Frau Dr. Oeynhausen zu beantworten. Wir können hier jetzt keine Grundsatzdebatte zum Thema Haushalt führen. Aber zumindest die erste Nachfrage will ich beantworten; über die andere können wir gern im …

Frau Dr. Oeynhausen, Sie haben die mündlichen Anfragen, die der Kollege Galau für gestern eingereicht hatte, die aber aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen wurden und zu denen er jetzt eine schriftliche Antwort bekommt, sehr geschickt noch einmal in ihren Fragen mit verpackt. Aber – meine Damen und Herren, die nachfolgenden …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Abgeordnete Oeynhausen, der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Anpassung der Beamtenbesoldung betrifft ausschließlich die Beamtinnen und Beamten und Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger des Bundes. Sie fragen, welche Auswirkungen …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe in der Debatte zum Vorschlag des BSW jetzt allen Kollegen gelauscht. Ich glaube, unstrittig ist, dass es hier um die Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2018 geht, und ich glaube, unstrittig ist auch, dass das Verfahren mit den damaligen …

Die Zwischenfrage freut mich. Nun kann ich noch etwas ausführlicher auf zwei Punkte eingehen. Erstens, muss ich sagen, wäre es klug gewesen, zu sagen, ob Herr Drenske nicht recht hat oder ob Sie, mit dem, was Sie aufgeschrieben haben, nicht recht haben. Aber das ist jetzt wieder erst rechts, dann links – man kann sich nicht entscheiden. …

Gern.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, von allen wurde hier erwähnt, dass die Spritpreise weltweit steigen – wegen des Kriegs im Iran. Und ja, davon sind alle betroffen. Insbesondere sind auch die Brandenburgerinnen und Brandenburger betroffen. Wir sind ein Flächenbundesland und haben …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie uns heute über Realitäten sprechen. Vor 1 013 Tagen überfiel Russland die Ukraine und entfesselte einen Krieg. Auf beiden Seiten starben seither zusammen mehr als 200 000 Soldaten. Doch der Krieg schont auch nicht die Zivilbevölkerung. Nach Angaben des UNHCR starben in …