Ulrike Liedtke

Danke schön. – Der Abgeordnete Dr. Berndt spricht für die AfD-Fraktion. (Beifall AfD)

Danke schön. Entsprechend werden wir verfahren. – Gibt es weitere Bemerkungen zur Tagesordnung? – Das ist nicht der Fall. Dann darf ich um Abstimmung bitten. Wer der Tagesordnung so zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Damit wurde die Tagesordnung einstimmig beschlossen. Ergänzend teile ich …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich darf Sie ganz herzlich begrüßen. Ich begrüße die Abgeordneten; ich begrüße die Vertreter der Landesregierung, die Gäste am Bildschirm und auch zwei Besuchergruppen, nämlich Schülerinnen und Schüler des Hannah-Arendt-Gymnasiums in Potsdam und Schülerinnen und Schüler der Musikbetonten …

Die Ministerin hat genickt, möchte aber nicht mehr das Wort ergreifen. – Damit kommen wir zu den Abstimmungen. Es sind drei an der Zahl und die letzten für heute. Zunächst lasse ich über den Änderungsantrag der BSW-Fraktion abstimmen, Drucksache 8/2573 Neudruck. In Artikel 2 Nummer 3 b) soll die Tabelle zu § 5 Absatz 2 in Nummer 1 und 2 …

Eine Kurzintervention wurde angemeldet. Bitte, Herr Abgeordneter Kubitzki. (Beifall AfD – Oh! bei der SPD – Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD])

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Mittelstädt. Bitte sehr. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Verehrte Gäste – auch im digitalen Bereich! Das Beste kommt zum Schluss, …

Herr Abgeordneter Brüning, möchten Sie reagieren? – Sie möchten nicht. Dann setzen wir die Aussprache mit dem Beitrag des Abgeordneten Lüders, der für das BSW spricht, fort. Bitte schön. (Beifall BSW – Lars Hünich [AfD]: Was ist mit Herrn Lehmann?)

Eine Kurzintervention ist angemeldet worden. Bitte, Herr Abgeordneter Hünich. (Beifall AfD)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Herr Abgeordneter Brüning spricht für die CDU-Fraktion. Bitte sehr.

Danke schön. – Das Wort geht für die AfD-Fraktion an Herrn Abgeordneten Jank. (Beifall AfD)

Bitte, setzen Sie fort.

Frau Matzies, möchten Sie darauf reagieren? – Nein, das möchte sie nicht. – Die Landesregierung verzichtet auf einen Redebeitrag. Damit kommen wir zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Hauptausschusses zum Gesetzentwurf des Abgeordneten von Ossowski (fraktionslos), Erstes Gesetz zur Änderung des …

Es gibt eine Kurzintervention, die von Herrn Abgeordneten Lüders angemeldet wurde. – Bitte schön. (Beifall des Abgeordneten Falk Peschel [BSW])

Würden Sie eine andere Zwischenfrage zulassen? Melanie Matzies (fraktionslos):* Nein, keine Zwischenfrage. – Wer sagt denn, dass die ausgetretenen Abgeordneten und die drei Minister des BSW nicht doch den Wunsch des Wählerwillens repräsentiert haben, als sie keine Opposition in der Regierungskoalition machen wollten? (Beifall SPD und CDU …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Frau Abgeordnete? Melanie Matzies (fraktionslos):* Nein, ich glaube, heute nicht. – Das Wahlergebnis ist daher eine punktuelle Bestandsaufnahme, die sich auch einfach wieder ändern kann. Wir haben auf die Veränderungen angemessen zu reagieren, und die Schwierigkeit besteht darin, dies so zu tun, dass das …

Vielen Dank. – Frau Abgeordnete Matzies hat als fraktionslose Abgeordnete das Wort. Bitte schön. (Beifall SPD sowie des fraktionslosen Abgeordneten André von Ossowski) Melanie Matzies (fraktionslos):* Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Gäste! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es bemerkenswert, wie ein so kleiner Antrag so …

Herr Abgeordneter von Ossowski, möchten Sie darauf reagieren? – Nein. Dann hat Herr Abgeordneter Simon als Fraktionsloser das Wort. Bitte schön. (Zuruf) Reinhard Simon (fraktionslos):* Das habe ich nicht nötig. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Gäste hier und an den Bildschirmen! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich …

Herr Abgeordneter Hohloch hat eine Kurzintervention angemeldet. Das ist die zweite der Fraktion. Bitte schön. (Vereinzelt Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr von Ossowski, ich möchte Ihnen drei Dinge sagen: Erstens. Wenn ich mit Ihnen rede, weiß ich …

Danke schön. – Nacheinander haben jetzt die drei fraktionslosen Abgeordneten das Wort. Herr Abgeordneter von Ossowski beginnt. Bitte sehr. André von Ossowski (fraktionslos):* Frau Präsidentin, danke! – Herr Hohloch, Herr Berndt, was habe ich von Ihnen heute für ein Gejammer gehört, also nicht von Ihnen persönlich, sondern darüber, wie …