Ulrike Liedtke

Herr Abgeordneter Hohloch hat eine Kurzintervention angemeldet. Das ist die zweite der Fraktion. Bitte schön. (Vereinzelt Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr von Ossowski, ich möchte Ihnen drei Dinge sagen: Erstens. Wenn ich mit Ihnen rede, weiß ich nie, ob ich mit einer oder mit zwei Personen spreche. Zweitens habe ich festgestellt: Seitdem Sie fünf aus dem BSW ausgetreten sind, macht das BSW endlich seinen Job und macht genau das, wofür es gewählt wurde. (Beifall AfD) Ich sehe da, ehrlich gesagt, überhaupt keinen Widerspruch. Sämtliche Dinge, die das BSW im Wahlprogramm hat, hat die Fraktion jetzt angefangen, in Anträgen umzusetzen. Das war mit Ihnen offensichtlich nicht der Fall. (Beifall des Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]) Klären Sie mich auf, ob es an Ihnen lag oder daran, dass man in einer Koalition war; ich weiß es nicht. Aber jetzt scheint es zu funktionieren. Drittens. Ich finde es besonders witzig, wenn wir morgen über Ihre Gruppenbildung abstimmen sollen. Übrigens wollten Sie noch, Herr Scheetz, dass wir heute über beides zusammen debattieren, damit es gleich in einem Flutsch durchgeht. Beides hat ja nichts miteinander zu tun; deswegen wollte man es in einer Debatte verbinden. (Zuruf des Abgeordneten Ludwig Scheetz [SPD]) Es wird morgen beantragt, dass Ihre Gruppe sofort anerkannt wird. Das finde ich merkwürdig. (Widerspruch des fraktionslosen Abgeordneten André von Ossowski) – Doch! Lesen Sie doch Ihren Text. Also Verzeihung, ich habe ihn gerade durchgeguckt. Es sind ja nur zwei Zeilen. Sie sind Jurist, Sie verstehen das. (Ludwig Scheetz [SPD]: Es ist Überweisung beantragt worden!) – Das kann ja sein, aber der Beschlusstext sagt etwas anderes. Ob eine Überweisung beschlossen wird oder nicht, steht ja noch in den Sternen. (Steeven Bretz [CDU]: Herr Hohloch, jetzt wird es aber wirklich platt!) Das habe ich mal so gelernt, aber in diesem Landtag werden ja mittlerweile im Hauptausschuss auch schon Anhörungen zu Gesetzentwürfen beschlossen, die noch gar nicht überwiesen wurden, weil man denkt, dass die Mehrheiten für ein Gesetz schon da sind, meine Damen und Herren. Man kann sich die Geschäftsordnung auslegen, wie man möchte. – Vielen Dank. (Beifall AfD)