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Ulrike Liedtke

18.03.2026 Sitzungen 8/30

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Frau Abgeordnete? Melanie Matzies (fraktionslos):* Nein, ich glaube, heute nicht. – Das Wahlergebnis ist daher eine punktuelle Bestandsaufnahme, die sich auch einfach wieder ändern kann. Wir haben auf die Veränderungen angemessen zu reagieren, und die Schwierigkeit besteht darin, dies so zu tun, dass das Urteil des Wählers in den dreieinhalb Jahren dann ein positives ist. Darauf kommt es an. Es heißt auch nicht, dass wir dann immer gleich Neuwahlen ansetzen müssen. (Lars Hünich [AfD]: Ja, warum auch?) Erst einmal muss der Landtag eine neue, handlungsfähige Regierung stellen – und sollte das nicht gelingen, kommen dann Neuwahlen. Wer also heute behauptet, er kenne den aktuellen Wählerwillen, dem fehlt einfach die Demut vor dem Wähler. (Beifall SPD sowie vereinzelt CDU – Lars Hünich [AfD]: Lassen Sie uns doch neu wählen! Dann haben wir den Wählerwillen!) Wer sagt denn zum Beispiel, dass der Wähler nicht vielleicht doch lieber ein BSW gesehen hätte, welches an der Koalition festhält und die Probleme Brandenburgs löst, statt sich von der Bundespartei nach der verlorenen Bundestagswahl treiben zu lassen? (Beifall SPD und CDU)

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