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Ulrike Liedtke

18.03.2026 Sitzungen 8/30

Vielen Dank. – Frau Abgeordnete Matzies hat als fraktionslose Abgeordnete das Wort. Bitte schön. (Beifall SPD sowie des fraktionslosen Abgeordneten André von Ossowski) Melanie Matzies (fraktionslos):* Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Gäste! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es bemerkenswert, wie ein so kleiner Antrag so viel Aufmerksamkeit auf sich zieht. Worum es geht, wurde ja bereits erklärt, aber eines hat mich im Vorfeld wirklich irritiert, und zwar der Vorwurf, durch eine Änderung des Fraktionsgesetzes und die Zulassung der Gruppe werde der Wählerwille missachtet. Ich frage mich wirklich: Wer von uns kennt den Wählerwillen? (Zuruf vom BSW: Das Wahlergebnis!) Steht es in diesem Haus irgendjemandem zu, die 2,5 Millionen Menschen in Brandenburg auf den einen Wähler zu reduzieren und seinen Willen zu beschreiben? (Dennis Hohloch [AfD]: Das Wahlergebnis!) Ich habe lange nachgedacht, und ich bin nur auf einen Punkt gekommen, den der symbolische Wähler von uns erwartet: dass wir hart arbeiten und seine Probleme lösen. (Beifall SPD und CDU) Für alles andere gibt es keinen einheitlichen Wählerwillen. Er ist erst recht nicht statisch. Seit der letzten Landtagswahl hat sich einiges verändert. Der Landtag hat sich verändert, aber auch Mehrheiten im Volk ändern sich.

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