Dennis Hohloch

Ich komme zum Schluss, Herr Präsident. – Siebtens: die Entideologisierung der Unterrichtsinhalte. Davon haben die Lehrer die Nase gestrichen voll. Achtens: eine ausreichende Zahl an Schulverwaltungsfachkräften. Auch die Assistenten, die Sie eingeplant haben, reichen nicht aus. 46 Landtag Neuntens: die Entrümpelung der Lehrpläne von …

Sehr geehrter Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrte Frau Poschmann! Ich finde es immer wieder erstaunlich, wie Sie es schaffen, die schlechten bildungspolitischen Leistungen, die Sie von der SPD in den letzten 30 Jahren fabriziert haben, schönzureden. Ich meine, dazu gehört auch eine Menge. Das ist offensichtlich …

Ich glaube, das verpufft – genauso wie der „Rollator-Putsch“ am Bundestag. – Vielen Dank. (Beifall AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Nehmen Sie es mir nicht übel, Kollegen von der CDU, aber ich finde es unerträglich, wenn jemand von der CDU hier vorn steht und das Grundgesetz ehren möchte, noch dazu, wenn er dann noch sagt: Wir müssen überlegen, wie wir mit den Menschen und dem Grundgesetz umgehen. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. (Heiterkeit AfD) – War schon richtig. – Sehr geehrter Herr Dr. Berndt, würden Sie mir zustimmen, dass gerade in Großstädten wie Berlin, Stuttgart, Offenbach die ausgeprägte Existenz von Parallelgesellschaften, von Klassen mit fünf Deutschen und dem Rest Arabern und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr Minister Crumbach, Sie haben im Vergleich zu anderen Rednern hier ein differenziertes Bild zu zeichnen versucht. Aber ich möchte noch einmal eines betonen: Wer von Verantwortung und von Mahnung spricht, darf den Blick nach hinten nicht scheuen. Und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Frau Hildebrandt, ich fange mal mit Ihnen an. Es ist ja bezeichnend, dass die AfD-Fraktion einen Antrag auf ein umfassendes Genderverbot einbringt und alle Fraktionen selbstverständlich wieder dagegen sind – nicht aus irgendwelchen wirklich triftigen Gründen, sondern weil …

Vielen Dank, Frau Kotré, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Man muss den richtigen Moment abwarten. Der Kollege Lüders hat sich gerade an dem Begriff „Inhaftierung“ gestört. Deutschland ist eines der wenigen Länder, in denen es diese Abschiebehaft nicht gibt. Ist Ihnen bekannt, dass die Abschiebehaft in Dänemark durchaus angewandt …

Vielen Dank, Herr Lüders, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich habe eine grundsätzliche Frage, weil es gerade wieder aufkam: Ich nehme – auch hier bei dem Antrag zum Thema Migration – nicht wahr, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht in irgendeinem Themenfeld eine grundsätzliche Änderung der Politik in diesem Land herbeisehnt oder …

Da noch nicht alle gesprochen haben, tue ich das auch noch. (Heiterkeit CDU) Ich habe schon mit der Verwaltung Rücksprache gehalten. Sie hat freundlich zugesichert, dass Drucksachen hier auch ausgelegt werden, auch wenn sie einen Tag vorher in der Parlamentsdokumentation erschienen sind. Zur Verteidigung der Verwaltung möchte ich aber …

Frau Präsidentin, ich finde es bemerkenswert, dass man Mitglieder der AfD-Fraktion wie mich in der letzten Legislaturperiode – unter Ihrer Leitung – als „Nazi“ bezeichnen durfte, ohne einen Ordnungsruf zu bekommen, dass man uns als „Denunzianten“ oder „Scharlatane“ bezeichnet hat, ohne einen Ordnungsruf zu bekommen. Wir beantragen jetzt …

Es ist wirklich billig, wenn Sie die Uhr einfach auf null stellen und mir sagen, meine Zeit sei abgelaufen. Da standen noch 20 Sekunden, als ich angefangen habe, zu reden. Ich finde, das ist eine Frechheit, dass Sie als Präsidentin … (Uwe Adler [SPD]: Ordnungsruf!)

Meine Redezeit ist nicht abgelaufen, weil da gerade noch 20 Sekunden angezeigt wurden, Frau Präsidentin. Es ist wirklich billig … (Zuruf des Abgeordneten Wolfgang Roick [SPD])

Was ist abgelaufen?

Nein. – Meine Damen und Herren, ich muss auch dazu noch einmal sagen: Wenn Sie auf Ihren Appell der … (Zurufe von der SPD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Lassen Sie mich erst einmal feststellen: Ich finde es schön, dass der Abgeordnete Dietmar Woidke hier ist. Herr Scheetz, es ist schon fast eine Frechheit: Sie sagten, der Ministerpräsident nehme seinen Job ernst – nachdem wir gestern erfahren haben, dass es auch heute …

Vielen Dank, Herr Kollege Scheetz, dass Sie die Frage zulassen. – Ich denke, es gebietet der Anstand, nicht nur gegenüber dem Parlament, sondern auch gegenüber dem Ministerpräsidenten, nachsichtig zu sein, wenn jemand mal zu spät kommt. Dementsprechend haben wir selbstverständlich diesen Anstand bewiesen und gewartet, bis der …

Frau Präsidentin, das wäre sicherlich auch denkbar, wenn es das erste Mal gewesen wäre. Wir erleben es aber immer häufiger – auch in der letzten Legislaturperiode war es des Öfteren so –, dass der Ministerpräsident gerade bei Aktuellen Stunden der Oppositionsfraktionen, vor allem gerade auch der AfD-Fraktion, nicht anwesend war. Wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Dr. Berndt hat es gerade gesagt: Wir haben hier eine Aktuelle Stunde des Landtags, und wir empfinden es doch als sehr befremdlich und als Missachtung des Parlaments, wenn der Ministerpräsident während dieser Plenarsitzung nicht hier ist. (Ludwig Scheetz [SPD]: Er ist auf der MPK-Ost! Mein Gott!) Jetzt …

Vielen Dank, Herr Präsident, für diesen Hinweis. Nichtsdestotrotz denke ich, dass die Parlamentsdebatte doch wesentlich wichtiger ist als die Lobbyveranstaltung von pro agro, meine Damen und Herren. (Vereinzelt Beifall AfD – Zurufe von der SPD) Herr Lehmann, Sie haben die Enthistorisierung verneint und das mit der architektonischen …