Dennis Hohloch
Frau Präsidentin, das wäre sicherlich auch denkbar, wenn es das erste Mal gewesen wäre. Wir erleben es aber immer häufiger – auch in der letzten Legislaturperiode war es des Öfteren so –, dass der Ministerpräsident gerade bei Aktuellen Stunden der Oppositionsfraktionen, vor allem gerade auch der AfD-Fraktion, nicht anwesend war. Wir erleben hier im Landtag – wir hatten das gestern auch in der Debatte – eigentlich eine permanente Nichtanwesenheit der Landesregierung, nicht nur in der Fläche, sondern auch durch fehlende Regierungserklärungen und Abwesenheit bei der Aktuellen Stunde. Er ist auch – diese Diskussion hatten wir gestern ebenfalls – gleichzeitig Abgeordneter dieses Landtags. Er ist nicht in der Abwesenheitsliste auf der Tagesordnung eingetragen, obwohl die MPK sicherlich nicht erst gestern angekündigt wurde. Und ich gehe davon aus, dass solche MPK-Termine auch außerhalb von Landtagssitzungen durchführbar sind. Aber man sieht natürlich, welchen Schwerpunkt der Ministerpräsident hier setzt. (Beifall AfD)
