Johannes Kraft

Sie wissen ja, dass wir uns in einer sehr frühen Phase der Haushaltsberatungen befinden, und Sie können sich, glaube ich, relativ sicher sein, dass dieses Angebot erhalten bleiben wird. Und noch mal: Das eine sind Lastenfahrräder, die für den privaten Gebrauch gedacht sind, die kostenlos zur Verfügung gestellt werden an vielen Standorten in dieser Stadt. Der andere Punkt, den Sie adressieren, ist der Wirtschaftsverkehr, also der Warenwirtschaftsverkehr durch Elektrofahrräder, durch Lastenfahrräder, und dafür gibt es ein hervorragendes Förderprogramm, das übrigens bis Ende 2027 läuft bisher, vonseiten des Bundes organisiert durch das BAFA. Also noch mal: Ja zum Radverkehr, selbstverständlich, aber auch alle anderen Verkehrsteilnehmer haben hier in dieser Stadt ihre Berechtigung. Wenn wir uns diesen Antrag noch mal angucken – ich habe mal versucht, es so ein bisschen herauszuarbeiten, weil die Kollegin Hassepaß es nicht gemacht hat –, [Lachen von Oda Hassepaß (GRÜNE)] dann lassen Sie uns darüber gerne im Ausschuss diskutieren! Aber dann würde ich Ihnen empfehlen, weil Sie es ja offensichtlich nicht wussten – – Es findet sich weder im Antrag noch in der Begründung noch sonst irgendwo. Da findet sich viel Polemik zum Anfang, übrigens alles wieder Dinge, die in Ihre Amtszeit fallen, marode Brücken, instabiler ÖPNV und so weiter. Wenn Sie es immer wieder aufschreiben, muss ich es auch immer wieder sagen, dass die Zuständigkeit, die Verantwortlichkeit da bei Ihnen liegt. – Also: Ausschussberatung, und dann laden wir doch mal das BAFA ein, dann erklärt es Ihnen und uns einmal, wie diese Förderung funktioniert, und dann laden wir mal Vertreter von fLotte ein, dann erzählen die Ihnen einmal, was die so für Angebote haben, und vielleicht kommen Sie ja dann zu dem Schluss, dass von Ihrem Antrag einfach gar nichts mehr übrig bleibt, und dann ziehen Sie ihn zurück, und dann ist es doch gut mit dem Radverkehr, zumindest in diesem Bereich. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]