Johannes Kraft

Was Sie übrigens immer wieder gern vergessen, ist der volkswirtschaftliche Schaden, der durch Staus entsteht. [Tobias Schulze (LINKE): Aber den Stau haben Sie doch produziert!] Und für Staus sind in dieser Stadt sowohl die grünen Bezirksstadträte als auch die Vorgängerregierung im Wesentlichen verantwortlich. [Beifall bei der CDU – Beifall von Sebahat Atli (SPD)] Senatorin Bonde hat im Gegensatz zu Ihnen reagiert. Sie hat gestern im Verkehrsausschuss genau das vorgestellt, was Sie gefordert haben, [Antje Kapek (GRÜNE): Nein!] unter anderem einen Bussonderfahrstreifen. Damit wird das Problem, das wir gemeinsam sehen – da sind wir uns ausnahmsweise einig –, dass die BVG Buslinien zurückziehen muss, mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit erledigt sein. [Zuruf von Stefan Ziller (GRÜNE)] Was die Situation aber auch zeigt und sehr deutlich macht, ist: Wir brauchen diesen 17. Bauabschnitt. [Tobias Schulze (LINKE): Der wird 2045 fertig! – Zuruf von Steffen Zillich (LINKE)] Ich will noch einmal daran erinnern – Sie können gern Zwischenfragen stellen, ich antworte immer gern –: Was würde die Sperrung des 16. Bauabschnittes denn bedeuten? [Zurufe von Antje Kapek (GRÜNE) und Steffen Zillich (LINKE) – Weitere Zurufe von links] Der Verkehr würde sich erneut auf die B96 verlagern, den Dammweg, den Straßenzug Wildenbruchstraße und Karl-Kunger-Straße, die Elsenstraße und in die umliegenden Wohngebietsstraßen. Sie haben dadurch nichts gewonnen. Denn dieses Märchen, dass der 16. Bauabschnitt zusätzlichen Verkehr erzeugt, können Sie ja erzählen, aber das glaubt Ihnen einfach niemand. [Lachen bei der LINKEN] Wo soll der Verkehr denn herkommen? Fährt jetzt irgendjemand in relevanter Größenordnung freiwillig auf diesen 16. Bauabschnitt? Fährt irgendjemand ganz bewusst von außerhalb des Autobahnrings im Süden durch die Stadt außerhalb des S-Bahn-Rings im Norden oder umgekehrt? – Das tut doch niemand! [Zuruf von Steffen Zillich (LINKE)] Die Quellen und die Ziele innerhalb des Einzugsbereichs haben sich nicht verändert, und da gibt es auch nicht mehr Autos. Woher soll also der zusätzliche Verkehr kommen?