Iris Spranger

Verehrte Frau Präsidentin! – Verehrter Herr Abgeordneter! Ich glaube, ich bin in meinen Aussagen immer sehr klar, und das war ich auch da. [Beifall bei der SPD und der CDU] Der schreckliche Tod von Mannheim zeigt uns natürlich, – – [Tuba Bozkurt (GRÜNE): Mannheim ist tot? – Lachen bei den GRÜNEN] – Ich würde darüber nicht lachen. Da oben …

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Frau Abgeordnete! Selbstverständlich ist sichergestellt, sowohl von den Kolleginnen und Kollegen der Polizei als auch von der Feuerwehr – das habe ich gerade ausführlichst gesagt –, dass wir eine ordentlich vorbereitete EURO 2024 haben. In den Arbeitsgruppen, in den Jours fixes, die ich vorhin gerade …

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Abgeordneter! Das mache ich sehr gerne. Ich habe ja schon mehrfach hier im Hohen Hause – das haben Sie ja schon gesagt – über den Stand gesprochen und möchte dazu Folgendes berichten: Für eine Presseanfrage haben wir in dieser Woche eine aktuelle Momentaufnahme der Vergaben der EURO 2024 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Es ist die letzte Parlamentssitzung vor dem Großereignis der EURO 2024, und Sie wissen, wie leidenschaftlich wir – und ich denke, auch Sie – auf dieses Großereignis schauen. Acht Tage sind es noch bis zum Eröffnungsspiel in München, und neun Tage, bis Kroatien gegen Spanien …

Das Thema ist zu ernst; das kann ich wirklich nur sagen. [Beifall bei der AfD – Vereinzelter Beifall bei der CDU] Wenn Sie das verallgemeinern wollen: Kein Drogendealer hat verdammt noch einmal eine Waffe in die Hand zu nehmen und andere Menschen zu bedrohen. Punkt! [Beifall bei der CDU und der AfD – Zuruf von Vasili Franco (GRÜNE)]

Verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Abgeordneter! Sie wissen, dass ich uneingeschränkt zu den Kolleginnen und Kollegen der Polizei Berlin stehe und dass solche Gefahrenlagen selbstverständlich auch in der Polizei Berlin, auch mit mir, mit dem Staatssekretär, der dafür verantwortlich ist, ausgewertet werden. Das zeigt, wie sehr wir …

Verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Abgeordneter Wansner! Am 19. Mai kam es zu einem Schusswechsel zwischen oder einer Auseinandersetzung unter Dealern. Das heißt, wir hatten dort erstmalig – zumindest wurde mir das erstmalig über die Direktion bekanntgegeben – einen Schusswechsel. Ein Mann wurde verletzt. Er wurde zum Glück nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Kapek! Habe ich nicht getan. Es gibt ein anhängiges Gerichtsverfahren, und die Gerichte werden weise entscheiden. – Herzlichen Dank!

[Lacht.] Entschuldigung, dass ich lache! Da kann man nur sprachlos sein. Entschuldigung, bitte! Ich entschuldige mich jetzt schon für meine Antwort, dass ich da sprachlos bin. Aber: Es gab nie ein Hausverbot, um das mal ganz deutlich zu sagen. Es gab nie ein Hausverbot! Es läuft eine Klage gegen die Innenverwaltung, und da es eine …

Ich habe hier schon mehrfach gesagt: Weder zu zukünftigen Landesvorsitzwahlen noch zu einzelnen Personalien werde ich mich hier in diesem Hohen Haus äußern. – Danke schön! [Zuruf von Niklas Schrader (LINKE)]

Der Regierende Bürgermeister und die Innensenatorin werden wie immer am 1. Mai in der Stadt unterwegs sein. Im letzten Jahr habe ich den Böcklerpark besucht, weil es mir sehr wichtig war, dort auch hinzufahren und mir das anzuschauen. Ich bedanke mich für die Einladung, und wir werden noch inhaltlich besprechen, wo wir den 1. Mai dann …

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Abgeordneter Wansner! Dafür ist der Bezirk zuständig. Dafür ist eindeutig der Bezirk zuständig, deshalb habe ich das mit den 265 000 Euro auch noch mal sehr ausführlich gesagt. Wozu die Innensenatorin verpflichtet ist, gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen: die Sicherheit der Stadt …

Verehrte Frau Vorsitzende! Frau Präsidentin, Entschuldigung! Ich war jetzt schon wieder zurück noch im Innenausschuss, wo wir das sehr intensiv miteinander besprochen haben. Deshalb, vermute ich jetzt, verehrter Herr Wansner, gehen Sie auf Friedrichshain-Kreuzberg, weil Sie ja auch entsprechender Abgeordneter von dort sind. [Tobias …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Haushaltsgesetzgeberin! Vielleicht darf ich es Ihnen noch mal erklären: Das habe ich nicht gesagt. Jede Stelle, die ich zusätzlich bekommen habe für Expertinnen und Experten beispielsweise bei Polizei und Feuerwehr zum Beispiel zur Einrichtung des Katastrophenschutzamtes – 24 Stellen hat mir …

Verehrter Herr Präsident! – Verehrter Herr Abgeordneter! Sie haben gerade 100 Millionen Euro angesprochen, die vor der Klammer stehen. Wir haben, und das kennen Sie als Hohes Haus, Sie sind der Haushaltsgesetzgeber, im Haushaltsgesetz festgeschrieben, dass keine Senatsverwaltung in der Hauptgruppe 4 bereits PMA auflösen darf. Das wurde …

Ich bin fast gewillt, verehrter Herr Präsident, verehrter Herr Abgeordneter, das Gleiche zu wiederholen, was mir hier schon vorgeschlagen worden ist: objektiv und sachgerecht. Aber es ist so, dass es vorhin schon vom Finanzsenator benannt worden ist. Sie wissen, dass ich mich bereits Anfang des Jahres, am 3. Januar, gewehrt habe, wenn …

Ja, er hat es überlebt, aber er hat mich natürlich darauf angesprochen. Das ist doch völlig klar. Aber ich glaube, als erste Frau auf dieser Position, als Vorsitzende der Innenminister:innenkonferenz stand es mir auch zu, das auch selbst zu entscheiden. – Danke schön! [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN]

Man hat mich ausgewählt, also werde ich selbstverständlich dazu Stellung nehmen. [Heiterkeit von Senatorin Iris Spranger] – Entschuldigung! – Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Abgeordneter! Die Änderung der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Berliner Verwaltung wird von den Verwaltungen natürlich auch im Einzelnen geprüft. Ich habe …

Das ist wirklich ein Problem. Ich weiß das. Das Ganze wird über Brandenburg gesteuert, nicht über Berlin, aber wir haben eine Kooperation mit Brandenburg, und ich habe nachgefragt; ich werde auch massiv dranbleiben, weil es mich auch stört. Sie wissen, wir brauchen Vergabeverfahren. Man kann nicht einfach frei vergeben. Das geht nicht. …

Das ist eigentlich nicht mein Thema, sondern das Thema der zuständigen Senatorin. Ich will Ihnen aber eins sagen: Kolleginnen und Kollegen des medizinischen Personals – darüber habe ich gerade gesprochen – brauchen selbstverständlich das, was wir jetzt gerade für die anderen Kolleginnen und Kollegen gemacht haben. Das heißt: Da sind …