Iris Spranger

Verehrte Frau Vorsitzende! Frau Präsidentin, Entschuldigung! Ich war jetzt schon wieder zurück noch im Innenausschuss, wo wir das sehr intensiv miteinander besprochen haben. Deshalb, vermute ich jetzt, verehrter Herr Wansner, gehen Sie auf Friedrichshain-Kreuzberg, weil Sie ja auch entsprechender Abgeordneter von dort sind. [Tobias Schulze (LINKE): Das kann nicht sein! – Katalin Gennburg (LINKE): Nein!] Ich habe es ziemlich ausführlich auch im Innenausschuss ausgeführt. Selbstverständlich stehen wir im Kontakt. Ich habe der Bezirksbürgermeisterin nochmals geschrieben und sie sehr darum gebeten, das Geld, das sie in ihrem Kopfhaushalt hat, nämlich 265 000 Euro für das Jahr 2024, 265 000 Euro für das Jahr 2025, Restebildung – ich bin nun mal Haushälterin, deshalb habe ich mir das natürlich auch angeschaut – bis hin zum Jahr 2022, nicht verausgabte Mittel von fast 26 000 Euro. Das heißt also, sie hat im Kopfkapitel das Geld für ein Myfest, wie es viele Jahre in Friedrichshain-Kreuzberg durchgeführt worden ist. Ich bedaure es sehr, dass ich Antworten bekommen habe, mit denen ich nicht zufrieden war. Ich stehe natürlich im Kontakt mit der Bezirksbürgermeisterin. Im letzten Jahr war ich auch im Böcklerpark, um mir das anzuschauen, denn der Böcklerpark ist auch in diesem Jahr scheinbar der einzige Park mit einem kleinen Fest, wofür ein kleiner Teil dieser 265 000 Euro genommen wird, bei denen explizit in der unteren Spalte der Erläuterungen steht, dass das Geld für den 1. Mai genommen werden soll. Ich denke, der Finanzsenator wird auch noch einmal sehr klar darauf schauen, denn es gibt eine Zweckbindung an den entsprechenden Titeln. In den Erläuterungen in ihrem Brief, den ich natürlich bekommen habe und auch entsprechend beantworten werde, steht, dass sie davon Geld für Ordnung und Sauberkeit im Park nehmen möchte. Ordnung und Sauberkeit im Park, dafür sind die Bezirke sowieso zuständig, nämlich die Grünflächenämter. Dieses Geld müsste aus einem anderen Titel kommen. Das jetzt als Begründung für die Nichtdurchführung eines 1.-Mai-Festes zu nehmen, finde ich ziemlich dünn. Das habe ich auch im Ausschuss gesagt. Es tut mir leid, wenn Anwohnerinnen und Anwohner das eine oder andere Mal sagen, dass es für sie zu laut ist, was in Friedrichshain-Kreuzberg am 1. Mai geschieht. Dem könnte man ja entgegenwirken, indem man sagt: Wir bringen die jungen Leute, die Vereine, die vor Ort sind, auf die Straße, und wir machen etwas gemeinsam –, denn das ist das, was andere Bezirke beispielsweise zum 1. Mai, zum 30. April machen. Das bedeutet: Alle anderen Bezirke machen etwas. Den Bezirk Mitte möchte ich da besonders loben. Der Bezirk Mitte macht sehr viele Veranstaltungen. Ich habe mir das natürlich auch alles kommen lassen. Ich finde, Ordnung und Sauberkeit in einem Park ist Verpflichtung, und zwar seit Jahren schon. Das jetzt als mögliche Ausrede zu nehmen, finde ich nicht ganz fair, auch den Anwohnerinnen und Anwohnern gegenüber; wenn das dann alles vermischt wird. Die Lautstärke, die entsteht, wenn junge Leute auf der Straße feiern – denn der 1. Mai ist ja auch ein Feiertag; da sollte man ja auch rausgehen und feiern –, diese Lautstärke könnte ich aushalten. Was ich aber nicht aushalten möchte und auch dafür Sorge tragen möchte: dass angebrannte Autos vor der Tür sind und, und, und. Ich glaube nämlich, dass das viel mehr Unruhe nach Friedrichshain-Kreuzberg bringt als ein Myfest, bei dem sich Berlinerinnen und Berliner mit den Vereinen vor Ort treffen können. – Herzlichen Dank!