Iris Spranger
Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Abgeordneter! Das mache ich sehr gerne. Ich habe ja schon mehrfach hier im Hohen Hause – das haben Sie ja schon gesagt – über den Stand gesprochen und möchte dazu Folgendes berichten: Für eine Presseanfrage haben wir in dieser Woche eine aktuelle Momentaufnahme der Vergaben der EURO 2024 beziehungsweise mit ihr in Verbindung stehender Vergaben erstellt. Aus dieser Zusammenfassung möchte ich gerne berichten, dass seit 2021 insgesamt 91 Vergaben über einen Auftragswert von mindestens 10 000 Euro durch die jeweilige zentrale Vergabestelle in meinem Haus, bei der Polizei Berlin und bei der Feuerwehr vergeben wurden. Insgesamt entspricht das einem Gesamtbruttoauftragswert von 50 Millionen Euro. Teil davon – ich sage es hier klar – ist auch der Vertrag mit den Kulturprojekten für die Umsetzung der Fan Zone. Die Kulturprojekte selbst haben natürlich auch ihrerseits entsprechende Aufträge ausgeschrieben und vergeben, zum Beispiel für die Kunstrasenfläche, zum Beispiel für das tolle Fußballtor vor dem Brandenburger Tor, aber Details könnte, wenn Sie es möchten, auch gerne der Kultursenator noch geben. Dazu kommen noch entsprechende Beauftragungen unter einem Auftragswert von 10 000 Euro und Abrufe aus Rahmenverträgen, aus Zuwendungen sowie anderen Stellen, die nicht in den Zuständigkeitsbereich der Senatsverwaltung für Inneres und Sport zu zählen sind auf dem Weg der Auftragswirtschaft oder dem Kostenersatz. Das alles wurde natürlich erteilt. Dazu kommen weitere Vergaben durch die Bezirke sowie durch die Olympiastadion Berlin GmbH. Die bereits vergebenen Aufträge und, soweit veröffentlicht, auch die Auftragswerte können schon jetzt den nach den entsprechenden Fristen veröffentlichten Ex-Post-Bekanntmachungen auf der Vergabeplattform entnommen werden. Ich möchte aber auch hier betonen, dass das Projekt Euro 2024, die Host City Berlin, ein noch laufendes Projekt ist. Die Dynamik dieses komplexen Projektes habe ich versucht, jetzt auch in dieser Antwort wiederzugeben. Es ist natürlich mit ständigen Anpassungen, auch in der Umsetzung der erteilten Aufzählungen beziehungsweise Aufträge, zu rechnen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist aber alles im ordentlichen Fluss, [Steffen Zillich (LINKE): Der Finanzsenator durfte weniger reden! – Heiterkeit bei der LINKEN] und deshalb möchte ich, möchte ich Sie ein weiteres Mal einladen: Kommen Sie am 13., und dort können Sie sich in jedes Detail einarbeiten, sich jedes Detail anschauen, denn Sie sind der Haushaltsgesetzgeber! – Im Nachgang müssen wir sowieso, so wie auch bei den Special Olympics World Games, auf Heller und Cent abrechnen, und das wird ordentlich erfolgen und wird auch jetzt ordentlich behandelt. – Herzlichen Dank! [Dr. Klaus Lederer (LINKE): Viele Worte, wenig Inhalt! – Senatorin Iris Spranger: Dann hör´ zu!]
