Iris Spranger

Ja, es gilt auch für die Freiwilligen Feuerwehren. Das war sehr wichtig, denn Sie wissen: Wir haben gerade in den Außenbezirken sehr viele Freiwillige Feuerwehren, bei denen auch Kolleginnen und Kollegen sehr schnell von ihrem Arbeitsplatz zum Einsatzort müssen. Da werden sie hauptsächlich mit Autos fahren. Deshalb ist es gut, dass wir …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, dass Sie mir heute diese Frage stellen, weil wir eine sehr gute Bilanz aufzuweisen haben. Beharrlichkeit zahlt sich immer aus. Sie wissen, dass ich mich hier im Haus bereits in der letzten Wahlperiode dafür eingesetzt habe. Die …

Sie haben es gesagt. Was im Nachgang geschah, ist mittlerweile leider fast Gewohnheit. Dennoch möchte ich das hier noch einmal deutlich ansprechen – ich habe es auch im Innenausschuss schon ziemlich deutlich angesprochen –: Wir tragen alle gemeinsam Verantwortung für die Menschen in unserer Stadt Berlin. Wir tragen alle die Verantwortung …

Sehr verehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Abgeordnete! Wir haben die Fragestellung schon gemeinsam im Innenausschuss bewertet. Ich habe mir dazu dann noch einmal im Nachgang des Innenausschusses eine Einsatzlage geholt. Ich kann Ihnen dazu Folgendes sagen: Anlässlich des 105. Jahrestags der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl …

Ich habe mich bei Ihnen vorhin entschuldigt. Jetzt müssten Sie sich eigentlich bei mir entschuldigen. Ich habe es Ihnen doch gesagt: Wir sind am Start. Wir haben den ersten Start selbstverständlich im Dialogforum gemacht. [Carsten Schatz (LINKE): Sie fangen an, Geld auszugeben! Sie gehen einfach los!] Und ich würde Sie gerne mitnehmen. …

Sehr verehrter Herr Vorsitzender, Herr Präsident! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Ich glaube, Dienstag war ein guter Tag für Berlin und ein guter Tag für den Berliner Sport. Das hat sich auch darin geäußert, dass nicht nur der Regierende Bürgermeister und die Sportsenatorin das Memorandum unterschrieben haben, sondern …

Danke schön, Frau Präsidentin! – Verehrter Herr Abgeordneter! Es gibt selbstverständlich eine Nachsorge, denn wir gehen ja konsequent in die Situationen rein, sowohl die Polizei als auch die Feuerwehr. Ich habe zur Feuerwehr gerade etwas gesagt; selbstverständlich gibt es da auch die Nachsorge für die Kolleginnen und Kollegen, denn wir …

Ich wiederhole es noch einmal: Das ist ganz allein die Einschätzung des Landesbranddirektors und seines Krisenstabs. Der Regierende Bürgermeister hat es vorhin bereits gesagt, dass wir sehr viel Polizeibegleitung hatten, gerade wenn es zu Einsätzen der Feuerwehr in Neukölln und zu Einsätzen auf den Berliner Straßen gekommen ist. Diese …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Wir haben selbstverständlich alle Einsatzkräfte vor Ort, die wir brauchen, um unsere Straßen zu schützen und um die Feuerwehr zu schützen, und das machen wir. Der Krisenstab betrifft operatives Handeln der Polizei, operatives Handeln der Feuerwehr, und ihnen obliegt …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Wir haben uns zu dieser Straftat – es sind Straftäterinnen und Straftäter, die so etwas vollziehen – an einem der Berliner Wahrzeichen, Sie haben es bereits gesagt, schon sehr deutlich geäußert, sowohl der Regierende Bürgermeister als auch meine Person. An dieser Äußerung …

Herzlichen Dank! – Herr Präsident! Verehrte Frau Schedlich! Herr Gaebler hat alles gesagt. [Elif Eralp (LINKE): Auf rassistische Fragen wird freundlich geantwortet, auf unsere nicht!] Wir haben dort eine Situation, dass sich die Bäder-Betriebe im Aufsichtsrat – ich werde jetzt nicht aus dem Aufsichtsrat zitieren – sehr einig sind, dass …

Sehr verehrter Herr Präsident! Sehr verehrter Herr Wansner! Sie wissen ja, dass wir uns nicht nur auf dem Sicherheitsgipfel, sondern auch im Nachgang sehr genau die Situation im und am Görlitzer Park angeschaut haben und dort entsprechende Maßnahmen in dem Maßnahmenpaket, nämlich 30 Maßnahmen, die im Sicherheitsgipfel festgelegt wurden, …

Verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Abgeordneter! Dazu gibt der Senat keine Stellungnahme ab. Das sollten Sie mit der Kollegin Kapek im entsprechenden Ausschuss auswerten. – Danke schön!

Verehrte Frau Präsidentin! Selbstverständlich werden wir uns im Senat darüber verständigen. Das war auch die erste Fragestellung, insofern werde ich von meiner jetzigen Beantwortung in keiner Weise abweichen. Das wird der Senat miteinander besprechen. Das ist immer auch eine Senatsentscheidung und eine Koalitionsentscheidung. – …

Verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrter Abgeordneter! Frau Spranger hat immer einen Plan, [Lachen bei der AfD – Werner Graf (GRÜNE): Aber das Parlament darf den nicht wissen!] und selbstverständlich werden wir das im Senat miteinander besprechen. – Danke schön!

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Abgeordneter! Darüber werden wir uns im Senat verständigen. – Herzlichen Dank! [Heiterkeit bei der CDU und der AfD – Unruhe – Zuruf: Das wird aber kurz heute!]

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Frau Abgeordnete! Auch dazu wird der Senat sich in dieser Form natürlich nicht äußern. – Herzlichen Dank! [Tobias Schulze (LINKE): Läuft bei Ihnen!]

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Selbstverständlich werde ich über diese Tatsachen hier nicht reden, [Zuruf von Tobias Schulze (LINKE)] denn es geht darum, auch den Schutz der Staatssekretärin Frau Böcker-Giannini einzuhalten. Deshalb glaube ich, dass Sie Verständnis dafür haben, dass ich keinerlei Auskunft darüber gebe. …

– denn ich bringe das Gesetz ein, und die Fragestellung kommt dann an die Angehörigen der Fraktionen, denn da wird es dann diskutiert. Praktizierte Demokratie ist, wenn das Volk als staatlicher Souverän politische Entscheidungen durch den Mehrheitswillen der Bevölkerung trifft. Die Absenkung des Wahlalters und die damit verbundene …

Ich mache einfach weiter, – [Vereinzelter Beifall bei der SPD – Beifall von Stephan Schmidt (CDU)]