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Iris Spranger

23.05.2024 Sitzungen 19/48

Verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Abgeordneter! Sie wissen, dass ich uneingeschränkt zu den Kolleginnen und Kollegen der Polizei Berlin stehe und dass solche Gefahrenlagen selbstverständlich auch in der Polizei Berlin, auch mit mir, mit dem Staatssekretär, der dafür verantwortlich ist, ausgewertet werden. Das zeigt, wie sehr wir gemeinsam auch darauf zu achten haben, dass den Kolleginnen und Kollegen auch in solchen gefährlichen Situationen – und es sind gefährliche Situationen – nichts passiert. Wir haben durch die Drogendealer das in dem Sinne jetzt auch gehabt; das waren nun Streitereien untereinander, aber da merkt man, mit welch hohem Gefahrenpotenzial Drogendealer vorgehen. Ich bin mit der Gesundheitssenatorin ständig in Verbindung. Wir schauen, dass wir in der Nähe des Görlitzer Parks – da erhoffe ich mir, dass dort auch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg aufwacht – nicht nur – das muss ich leider auch an meine eigene Partei vor Ort geben – darauf schauen, was da eventuell sein könnte, sondern es ist ein Park, wo ganz vehement Drogendeals vorgenommen werden. Wie gefährlich das ist, sieht man. Die Polizei Berlin ist ständig vor Ort, und ich bedanke mich bei allen Kolleginnen und Kollegen – ein Teil sitzt auch hier oben auf der Tribüne – für ihre tägliche Arbeit, die sie leisten. [Beifall bei der SPD, der CDU und der AfD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Tobias Schulze (LINKE)] Da merkt man, in welchen Situationen die Kolleginnen und Kollegen in der Stadt oftmals sind. Deshalb müssen wir gemeinsam dagegen vorgehen. Dazu zählen auch die Maßnahmen, die wir im Sicherheitsgipfel verabredet haben. [Vereinzelter Beifall bei der CDU]

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