Iris Spranger

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Es ist die letzte Parlamentssitzung vor dem Großereignis der EURO 2024, und Sie wissen, wie leidenschaftlich wir – und ich denke, auch Sie – auf dieses Großereignis schauen. Acht Tage sind es noch bis zum Eröffnungsspiel in München, und neun Tage, bis Kroatien gegen Spanien hier in Berlin spielen wird. Ich kann Ihnen sagen: Wir sind bestens darauf vorbereitet. [Vasili Franco (GRÜNE): Na, dann kann ja nichts mehr schiefgehen!] Wir haben uns deshalb auch immer wieder – und deshalb bedanke ich mich auch für die Frage – an verschiedenen Stellen ein genaues Bild davon gemacht, wie gründlich und ordentlich wir uns gemeinsam auf dieses Event vorbereiten. Deshalb haben wir beispielsweise im Dezember 2023 die Mitglieder des Sportausschusses zu einem Informationstermin eingeladen und ihnen transparent und sehr offen Auskünfte zu ihren Fragestellungen gegeben. Weil Sie der Haushaltsgesetzgeber sind – und der Haushaltsgesetzgeber hat viel Geld für die EURO zur Verfügung gestellt –, [Zuruf von Kristian Ronneburg (LINKE)] haben wir natürlich auch bereits im Hauptausschuss sehr ausführlich über die EURO berichtet, zuletzt im Mai dieses Jahres und vorher im November 2023. Aus unserem aktuellsten Bericht an den Hauptausschuss vom 7. Mai 2024 über den Finanzierungsplan am Austragungsort Berlin im Rahmen der EURO 2024 geht die Gesamtübersicht über die Projektfinanzen hervor. Ehe Sie alle nachschauen: Die Rote Nummer dazu ist die rote Nummer 0384. Bevor Sie nun fragen: Die Gesamtkosten – ich habe es hier schon mehrfach gesagt – in Höhe von 83,7 Millionen Euro haben weiterhin Bestand. Alle in der Zwischenzeit entstandenen Herausforderungen – auch darüber habe ich bereits hier im Hohen Haus berichtet –, zum Beispiel die Erhöhung der Sicherheitsmaßnahmen, finanzieren sich ausschließlich aus diesem Gesamtbudget. Mir ist die Frage nach den PMA gestellt worden, weil ich in Absprache mit den Fachpolitikern 3 Millionen Euro PMA auch aus diesem Bereich genommen habe. Für 2024 ändert sich aber nichts, denn diese 3 Millionen Euro hatten wir bereits im Jahr 2023 vorgezogen, sodass wir unter dem Strich letztendlich genau in diesem Gesamtbudget von 83,7 Millionen Euro bleiben. Zusätzlich haben wir den Mitgliedern des Hauptausschusses den äußerst ausführlichen City Report 3 im Datenraum zur Verfügung gestellt. Die Host City Reports wurden erstellt, um gegenüber der UEFA im Detail Rechenschaft über den aktuellen Stand abzuliefern; das umfasst den Stand der Projektvorbereitungen genauso wie die Absicherungen der einzelnen finanziellen Maßnahmen. Insgesamt haben wir seit Juni 2022 jährlich einen Report erstellt. Der finale Report im Datenraum ist vom März dieses Jahres. Auf vielen Hunderten Seiten geben wir darin ganz detailliert Auskunft über die Vorhaben, die Planung, die Umsetzung der EURO in Berlin. [Zuruf von Steffen Zillich (LINKE)] Wir berichten darin über die Verwaltung des Projekts, die Bereiche der Mobilität, die Fan Zone, die Vermarktung, die Fan Services, über kommerzielle Themen, Sicherheit und nicht zuletzt über die Nachhaltigkeit. Im Datenraum haben wir außerdem noch den Vertrag mit den Kulturprojekten und den Finanzplan hinterlegt. Sie wissen auch, dass die Projektgruppe EURO 2024 mir direkt unterstellt ist und wir seit einem Jahr in regelmäßigen Jours fixes über den aktuellen Stand berichten, seit mehreren Wochen auch wöchentlich. Zudem sitze ich regelmäßig einmal im Monat mit meinem Kollegen Chialo zusammen, dem die Kulturprojekte unterstellt sind. Die Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ist natürlich – wenn ich das sagen darf, verehrter Herr Kollege – nicht nur für die Kulturprojekte verantwortlich, sondern für die gesamte Fan Zone, und organisiert diese auch. Dennoch – oder vielmehr gerade deshalb – habe ich ein weiteres Angebot an Transparenz an die Mitglieder des Abgeordnetenhauses gemacht – sowohl an die Sportpolitiker als auch an die Finanzpolitiker – und eine Einladung zu einer Veranstaltung ausgesprochen, die am 13. Juni, also einen Tag vor der EURO, im Host City Operations Center stattfinden wird. Ich lade Sie sehr herzlich ein: Dort können Sie in jede Sache hineinschauen. Sie sind der Haushaltsgesetzgeber. Die Transparenz ist in jedem Bereich selbstverständlich vorhanden. – Herzlichen Dank! [Beifall bei der SPD und der CDU]