Kristian Ronneburg

Ich kann Ihnen dazu einen Blick in die Gesetzesbegründung der ursprünglichen Vorlage raten, denn dort war ganz klar der Anspruch verankert, und ich hoffe, der eint uns doch, dass wir es attraktiver für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gestalten, dass sie mit den Verkehrsmitteln des Umweltverbundes unterwegs sind. Aber Sie ziehen das ja …

Ja, bitte!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Schopf! Ich danke Ihnen erst einmal für diese klarstellenden Worte am Ende Ihrer Rede. Ich habe der Senatorin eingangs aufmerksam zugehört. Was ich vernommen habe, ist, dass der Entwurf der Vorlage von Rot-Grün-Rot gut war. Es gibt Streichungen, die jetzt diese Koalition vornimmt. Es gab eigentlich …

Vielen Dank, Herr Kollege, für die Möglichkeit, eine Zwischenfrage zu stellen! Ich schließe aus Ihren Worten, dass Rot-Grün-Rot einen super Entwurf vorgelegt hat – es fanden ja auch nur wenige Änderungen, in dem Falle Streichungen, statt –, aber Sie sagen ja, Sie sind jetzt auch so superschnell gewesen. Mal als Kollege zu einem anderen …

Vielen Dank für die Antwort! Daraufhin möchte ich den Senat befragen, da Senatorin Schreiner jetzt betont hat, dass es definitiv eine Einigung mit dem VBB geben muss, heißt das also übersetzt: Wenn Brandenburg der Wiedereinführung eines 29-Euro-Tickets widerspricht, dann wird Berlin kein 29-Euro-Ticket wieder einführen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Nachdem ich bisher keine wirklichen Antworten darauf bekommen habe, versuche ich es heute erneut und frage nach der Wiedereinführung des 29-Euro-Tickets. Ich möchte den Senat danach befragen, welche Vorstellungen er hat, wie dieses wiedereingeführte 29-Euro-Ticket aussehen soll. Ich gebe auch …

Nein, keine Zwischenfrage! Ich denke, wir können das Thema schnell erledigen. – Es gibt bereits einen Senatsbeschluss zum Thema „Filmfreundliches Berlin“. Der ist bereits erwähnt worden. Es hat in der Vergangenheit auch schon Anstrengungen gegeben, ein berlinweit einheitliches Verfahren zu etablieren. Aber aufgrund der bereits genannten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD-Fraktion beantragt, sogenannte Bagatelldreharbeiten genehmigungsfrei zu machen. Sie schlägt uns vor, dass wir dazu die Münchner Regelung übernehmen. München sollte als Vorbild dienen. Hier ist allerdings klar, dass es ein bisschen anders ist. München hat die Regelung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine verehrten Damen und Herren! Ich stelle erst einmal fest: Verkehrssicherheitspolitik ist eigentlich Konsenspolitik, kenne ich eher so auch aus diesem Hause. Ich merke, die CDU-Fraktion möchte diesen Pfad verlassen. [Stephan Schmidt (CDU): Da haben Sie sich geirrt!] Das finde ich bedenklich, vor allem …

Vielen Dank! – Ich stelle gern noch eine Nachfrage, die etwas darüber hinausgeht, und zwar: Ich möchte den Senat nach seiner Auffassung fragen beziehungsweise fragen, ob er die Auffassung teilt, dass es an der Zeit ist, ein Moratorium für weitere Hochhausbaumaßnahmen an oder über U-Bahnen zu erlassen, bis die Untersuchungen und zu …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich stelle die Frage an den Senat: Wie ist der weitere Zeitplan zur Untersuchung der Wassereinsickerung in den Bahnhof der U 5 am Alexanderplatz, und welche Auswirkung hat die Untersuchung an der U 5 auf die geplanten Hebungsmaßnahmen an der U 2 in zeitlicher oder technischer Hinsicht?

– damit wir nicht weiter hinter anderen Metropolen der Welt herhinken. Da habe ich aber kein Vertrauen in eine Koalition, die sich lieber um Symbolpolitik und um 500 Meter Straße kümmert. – Vielen Dank! [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN]

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Linksfraktion haben die Novellierung des Mobilitätsgesetzes mit den Abschnitten zum Wirtschaftsverkehr und zur Neuen Mobilität aus drei Gründen wieder in das Plenum eingebracht. Gesetzgeber in Berlin ist das Abgeordnetenhaus von …

Ja, ich sitze am falschen Platz. – Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Nachfrage zulassen! Ich gehe jetzt etwas zurück zum Anfang Ihrer Rede. Da haben Sie gesagt, es sei kein Wunder, dass die jetzigen Fraktionen diesen Entwurf jetzt wieder einbringen. Die alte Koalition sei aber abgewählt worden, und das sei wieder einmal ein Beweis …

Ja, vielen Dank! – Ich möchte noch eine Rückfrage stellen, weil mir bekannt ist, dass es einen Interessenausgleich gegeben hatte, der, das hatte ich gesagt, einseitig aufgekündigt worden ist. Welche konkreten Maßnahmen planen Sie denn jetzt, um die drohenden Kündigungen abzuwenden und den langfristigen Verbleib der Künstlerinnen und …

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank! – Ich stelle an den Senat folgende Frage: Nach fünf Jahren Verhandlungen zwischen dem vorherigen Senat, Bezirk, Verein Uferhallen e.V. und dem Eigentümer Marema GmbH, einem Moratorium und Letter of Intent steht das Areal Uferhallen im Wedding durch die einseitige Aufkündigung der …

Vielen Dank! – Ja, ich hätte jetzt sehr viele Nachfragen, denn ich habe daraus nichts inhaltlich Substanziiertes heraushören können. Ich möchte Sie vielleicht noch mal so fragen: Plant der Senat tatsächlich, wieder ein 29- Euro-Ticket Berlin AB einzuführen neben dem 49-Euro-Ticket, das bekanntermaßen bundesweit gilt, oder wird er sich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich frage den Senat: Senatorin Schreiner hat gestern erklärt, dass es das 29-Euro-Ticket bald wieder geben soll. Erste Gespräche hätten mit Brandenburg stattgefunden und sie gehe davon aus, dass es zu einer Einigung kommen werde. Wie soll diese Einigung nach Vorstellung des Senats aussehen? – Danke!

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Links wirkt: Wie berechtigt unsere Forderungen nach einem bezahlbaren Nahverkehr waren, hat der Erfolg des 9-Euro-Tickets im vergangenen Jahr eindrücklich unter Beweis gestellt. Gerne wurde uns ja unterstellt, dass ein stark vergünstigter Nahverkehr keine Effekte zeigen würde, …

Vielen Dank! – Ich möchte die Frage an den Senat ergänzen, ob man es auch so interpretieren kann, dass sich der Senat mit den Bezirken grundsätzlich und auch insgesamt einig ist, dass die Jugendberufsagenturen barrierefrei werden müssen.