Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Dem Dank von Vasili Franco an alle, die an der harten Arbeit beteiligt waren, um die Akten und alles Weitere für den Untersuchungsausschuss beizubringen, möchte ich mich ganz herzlich anschließen, und ich möchte mich auch bei Ihnen, Herr Franco, ganz herzlich für die souveräne …
Liebe Klara Schedlich! Liebe Fraktion der Grünen, aber auch lieber Koalitionspartner! Sie sind mal wieder dagegen, Frau Schedlich. Im ersten Augenblick denkt man auch, na ja, alles so klassischer grüner Verbotskram, braucht kein Mensch. Dann liest man sich den Ursprungsantrag der Grünen aber durch und stellt schnell fest: Mensch, da …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Scheermesser! Auf den ersten Blick klingt das alles ganz vernünftig, was Sie da vorschlagen, [Beifall von Martin Trefzer (AfD)] aber natürlich gilt: Fußball lebt von seinen Fans. Da sind wir uns an der Stelle ausnahmsweise einig. Selbstverständlich ist der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über eine Bewerbung Berlins für Olympische und Paralympische Spiele sprechen, dann sprechen wir nicht nur über ein Sportereignis. Wir sprechen über die Zukunft unserer Stadt, über ihre internationale Ausstrahlung, über …
Sie dürfen aber nicht dazu führen, dass wir insgesamt die Bewerbung verneinen. ‒ Ich bin schon beim letzten Satz. Lassen Sie uns diese Debatte nicht als Gegner führen, sondern miteinander. Lassen Sie uns gemeinsam prüfen, gestalten und verbessern. Lassen Sie uns am Ende gemeinsam hinter einer Bewerbung stehen, die Berlin stärkt, die …
Herr Graf! Ich staune immer wieder ‒ Sie sind ja eigentlich sehr sportbegeistert; wir treffen uns auf zahlreichen Sportevents ‒, dass Sie sich bei dem Thema Olympiabewerbung offensichtlich noch nicht ausreichend in Kenntnis haben setzen lassen. Denn das, was Sie hier aufzeichnen, das ist das Bewerbungsverfahren für die Bärchen-Olympiade, …
Frau Schedlich, wir haben ja sehr viel gemacht, gerade eben auch nach den Special Olympics hier in Berlin. [Zuruf von der LINKEN] Ich erinnere nur mal an unser Leuchtturmprojekt, den Jahn-Sportpark; inklusiv und barrierefrei, ist am Laufen. Ich erinnere an die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele. Hier würde ich mir …
Nein, danke! [Werner Graf (GRÜNE): Ooch!] Aber wir haben unterschiedliche Wege, wie wir dahin kommen, und wir gehen fest davon aus, dass unsere Wege die richtigen sind und Ihre leider falsch. Dafür gibt es drei Gründe. Erstens: Zentralismus – die Anträge setzen auf neue Fonds, neue Stellen, neue zentrale Strukturen, doch Inklusion …
Sehr geehrte Frau Engelmann! Auch für Inklusion und Barrierefreiheit gilt: Berlin gewinnt mit der Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele und nicht ohne. [Vereinzelter Beifall bei der CDU] Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute haben wir es mit drei Anträgen der Opposition zu tun, die sich mit …
Herzlichen Dank! – Zum Thema Weiterbildung würde ich, glaube ich, andere Quellen bevorzugen als die der Grünen, aber darüber reden wir gerne noch einmal. [Sebastian Walter (GRÜNE): Der Tagesspiegel ist für Sie keine Quelle? Interessant!] Ich möchte Sie gerne überzeugen, weil ich glaube, dass es ganz viele in Ihren Reihen gibt, die im …
Nein, wir haben, glaube ich, heute genug Geschmacksproben der Parallelwelt der Grünen bekommen. Das reicht eigentlich. [Heiterkeit und Beifall bei der CDU] Heute steht ein Antrag der Grünen zur Diskussion, der auf den ersten Blick nach mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung klingt. Für den Moment hatte ich das Gefühl, dass der Wind of …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte die Chance vorneweg einmal nutzen, weil in Mailand und Cortina gerade die Winterolympiade stattfindet, unseren Athletinnen und Athleten aus Berlin und auch den Athletinnen und Athleten aus anderen Regionen unseres Landes viel Erfolg bei ihren sportlichen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Scheermesser! Sie waren ja eine ganze Weile nicht mit dabei, aber haben offensichtlich auch davor, als Sie noch dabei waren, nicht mitbekommen, was alles schon in die Wege geleitet wurde. Denn 2018 und 2023 hat die CDU genau dieses Thema Traglufthallen …
Ja, das habe ich verstanden. – Die öffentliche Daseinsvorsorge der Berliner Bäder-Betriebe ist gewährleistet, und die finanziellen Mittel für die bei der sozialen Tarifgestaltung geplanten Maßnahmen für 2026 decken die Bedarfe entsprechend ab. Damit ist Ihr Antrag obsolet und wird von uns abgelehnt. – Danke! [Beifall bei der CDU – …
Wir haben ja in der Vergangenheit auch gemeinsam viel an den Bädern kritisiert, aber ich finde doch mit dem letzten Haushalt und mit dem, was die Koalition jetzt auf die Reihe bekommen und geplant hat, ist doch wirklich viel für die Bäder getan. Wenn das tatsächlich auch alles so umgesetzt wird, wie es jetzt ansteht, dann, glaube ich, …
Übrigens: Die überwiegende Zahl der Menschen in Berlin geht ermäßigt in unsere Bäder, also für diese 2,80 Euro. Dafür können Sie nicht mal einen Döner essen, wie der Berliner sagen würde. Zumindest haben Sie da viel weniger Spaßzeit als in unseren Bäder-Betrieben, und am Ende haben Sie noch Probleme, das Ding wieder loszuwerden. Fazit …
