Joe Chialo

Vielen Dank! – Das ist so nicht richtig, weil das unterschiedlich etatisiert ist. Wir haben von den 10 Millionen Euro, was die Sicherheit der jüdischen Gemeinden in Berlin angeht, die Mittel vollumfänglich ausgereicht, und was die anderen Projekte angeht, hatten wir letztes Jahr hier im Sommer schon über anfängliche Schwierigkeiten beim …

Vielen Dank für die Frage! – Zunächst einmal ist es so, dass wir einen gestiegenen Antisemitismus nicht nur seit dem 7. Oktober 2023, sondern auch darüber hinaus festgestellt haben, und uns alle eint, das haben wir heute in mehreren Reden schon gehört, die Tatsache, dass wir dagegen vorgehen wollen. Dazu hat das Parlament …

Vielen Dank! – Herr Wesener, die Situation ist ungefähr so wie die, die wir dieses Jahr mit der B.L.O. erlebt haben, die sich mit einem Hilferuf an uns gewendet hat. Dort haben wir diesen Hilferuf angenommen: Ich erinnere mich noch, dass ich in dieser Runde auch erzählt habe, dass ich dem Bundesverkehrsminister einen Brief geschrieben …

Verehrter Präsident! Verehrte Abgeordnete! In der Adalbertstraße 9 in Kreuzberg gibt es auf circa 4 000 Quadratmetern Künstlerateliers und gleichzeitig Sozialwohnungen, was den Ort zu einem besonderen Ort macht. Als uns in der Senatsverwaltung dieser Hilferuf ereilte, haben wir uns sofort mit SenFin kurzgeschlossen und uns darauf …

Vielen Dank für die Frage! – Verehrte Präsidentin erst mal! – Herzlichen Glückwunsch auch von mir aus an Sie, Herr Wesener! Es ist natürlich so, dass wir das geordnete Verfahren, das wir eingeleitet haben, weiterführen. Mit meiner Beratungskommission haben wir erst diese Woche zusammengesessen, Anfang der Woche, haben die Situation …

Vielen Dank für die Frage! Auch hier ist es so, dass ich als Kultursenator gesagt habe, dass ein direkter Zusammenhang zwischen der Absage und den notwendigen Sparmaßnahmen mir nicht bekannt ist. Natürlich befinden wir uns jetzt in einer Situation der Konsolidierung, die gerade im Kulturbereich für viele Emotionen sorgt. Die …

Verehrte Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Vielen Dank für die Frage! Es ist ja so, dass wir seit dem tragischen Tod von René Pollesch als Haus ganz eng an der Volksbühne dran sind. Wir begleiten dieses Haus, und wir haben uns auch kurz danach auf den Weg gemacht, die neue Intendanz in einem geordneten Verfahren zu suchen; seit Juni läuft …

Vielen Dank, verehrte Präsidentin! – Liebe Abgeordnete! Natürlich ist es so, dass wir seit mehr als einem Jahr dafür kämpfen, für die ZLB einen Standort zu finden, an dem sie nach über 100 Jahren endlich vereint und in entsprechenden Räumen stattfinden kann. Aber der Erhalt des Warenhauses und der Arbeitsplätze haben für das Land Berlin …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Abgeordnete! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Berlin steht wie keine Stadt in Deutschland, gar in der Welt als Symbol für Krieg und Vernichtung, aber auch für Hoffnung, Aufbruch, Freiheit und Demokratie. Kein Tag bringt diesen Kontrast so stark hervor wie der 9. …

Verehrte Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Abgeordnete! Wir sind uns hier natürlich der dramatischen Situation bewusst, die Sie gerade auch skizziert haben. Wir versuchen von Fall zu Fall in meinem Haus, meine Mitarbeiter, mit den Zuwendungsempfängern, mit den Institutionen, mit den Künstlerinnen und Künstlern ins …

Vielen Dank für Ihre Frage! – Sehr verehrte Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Wir haben ja hier in Berlin 6 000 Beschäftigte in den Staatsbetrieben. Das heißt, sie sind hier im Land Berlin beschäftigt. Insofern muss man an der Stelle festhalten, dass eine unmittelbare Entlassung nicht droht. Das ist in dieser schwierigen Situation …

Zunächst einmal möchte ich die Gelegenheit nutzen und den Einrichtungen und allen Akteuren der Kulturszene für ihren Einsatz am Aktionstag gestern danken. Es war eine friedliche Aktion, die wir gestern erleben durften. Sie hat über die Grenzen Berlins hinaus gezeigt, welche Rolle die Kultur spielt – auch im Bundeskontext. Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Abgeordnete! – Zu dem jetzigen Zeitpunkt kann ich nur sagen: Wenn Sie jetzt dort vorbeifahren, werden Sie rege Bautätigkeiten sehen. Und diese regen Bautätigkeiten sind nicht ausgesetzt und werden nicht ausgesetzt werden. Es ist auch nicht unsere Absicht, dies zu …

Vielen Dank! – Sie sind jetzt schon beim übernächsten Schritt, was ja gut ist, aber zum jetzigen Zeitpunkt konzentrieren wir uns wirklich erst auf die realistische Umsetzbarkeit. Wir würden das, was den Charme angeht, dann noch bei der nächsten Gelegenheit ergänzen. – Danke schön!

Ihre Ausgangsfrage war ja, dass die Kollegen von nichts wissen. Insofern brauche ich darauf eigentlich nicht einzugehen. Aber ich tue es trotzdem. Wir sind mitten beim Modellieren eines Finanzmodells. Zum jetzigen Zeitpunkt gebietet es sich nicht, mit Spekulationen um sich zu werfen, sondern wir wollen bei so einem Projekt seriös …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten lieben Abgeordnete! Liebe Gäste! Vielen Dank für diese Frage! Das Thema der Zentral- und Landesbibliothek ist ein Thema, das uns schon seit geraumer Zeit beschäftigt. Wir wissen natürlich aber auch, in was für einer Situation wir uns befinden. Wir haben vorhin die Haushaltslage …

Danke, Herr Kollege Wesener, für Ihren leidenschaftlichen Vortrag, den ich sehr zu schätzen weiß, weil das Thema natürlich auch mich betrifft. [Katalin Gennburg (LINKE): Oh!] Ich finde es total angemessen, das so zu sagen, denn es beschäftigt uns immerhin alle. Fakt ist, dass die Verträge von den Bezirken gemacht werden und nicht von uns …

Wir haben gerade – ich nehme an, Sie zielen auch auf die Bezirke, die da auch sehr unter Druck stehen – für uns jedenfalls entschieden, dass wir nach Lösungen suchen werden. Sollte es auf diesem Weg für die Bezirke zu Nachzahlungen kommen, werden wir sie als Senatsverwaltung, als Senat nicht im Stich lassen. Aber ich glaube, es ist …

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Liebe Gäste! Vielen Dank für die Frage! Gerade, wenn es um Musikschulen geht, ist das ein Thema, das mich schon allein aufgrund meiner Biografie sehr berührt und sehr beschäftigt. Seit diesem Urteil, dem sogenannten Herrenberg-Urteil, im vergangenen Jahr ist es so, dass wir vor unglaublich …

Vielen Dank für Ihre Frage! Sie insinuieren einen Stillstand, den es in der Form nicht gibt. Wir arbeiten jeden Tag hart und auf den Punkt, aber in diesem Fall sind wir schon angemahnt, die Gelder so einzusetzen, dass sie den entsprechenden Zivilgesellschaften zugutekommen. Auch wir arbeiten am Anschlag, und wir erkennen auch ganz klar, …