Joe Chialo

Vielen Dank für die Frage! – Zunächst einmal ist es so, dass wir einen gestiegenen Antisemitismus nicht nur seit dem 7. Oktober 2023, sondern auch darüber hinaus festgestellt haben, und uns alle eint, das haben wir heute in mehreren Reden schon gehört, die Tatsache, dass wir dagegen vorgehen wollen. Dazu hat das Parlament dankenswerterweise Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, die wir bei uns im Haus etatisiert und an die unterschiedlichsten Projekte letztes Jahr schon ausgereicht haben und auch dieses Jahr ausreichen werden. Wir wissen aber, dass wir uns derzeit in einer haushälterischen Situation befinden, in der wir uns mit jedem Projekt intensiv auseinandersetzen. Insofern bin ich mir ziemlich sicher, dass wir zu allen aktuell noch anstehenden Fragen mit Blick nach vorne eine gute Lösung finden werden. [Vereinzelter Beifall bei der CDU – Anne Helm (LINKE): Mit wem reden Sie denn? Niemand hat mit denen geredet!]