Joe Chialo

Vielen Dank für die Nachfrage! – Wir lassen niemanden im Stich. Das möchte ich entschieden zurückweisen. Wir sind als Senatsverwaltung für Kultur, aber eben auch für Gesellschaftlichen Zusammenhalt im permanenten Austausch mit der Zivilgesellschaft, und wir haben auch immer wieder angemahnt, dass man entsprechend agiert, gerade in diesen …

Vielen Dank, sehr verehrte Präsidentin! – Meine lieben Abgeordneten und Gäste! Vielen Dank für die Frage! Sie sprechen den Demokratiefonds an, den wir angelegt haben. Zunächst einmal möchte ich betonen, dass wir dieses Jahr, dass wir vor etwa einer Woche hier in Berlin zusammen mit meiner Kollegin Cansel Kiziltepe die erste …

I’m ready to roll. – Ich denke, der Grundgedanke ist der gesellschaftliche Zusammenhalt, der uns alle verbindet. Das ist auch das Kernelement dieses Festes. Und darum geht es letztendlich auch am 1. Mai. Insofern ist das kein abwegiger Gedanke. [Vasili Franco (GRÜNE): Wir sehen uns beim Rave, Herr Wansner!]

Herzlichen Dank für die Nachfrage! Wir haben, wie schon vorhin gesagt, 1,5 Millionen Euro hier aus diesem Parlament, aus unserer Senatsverwaltung reingegeben. Das war gut investiertes Geld. Es ist aber auch wichtig zu betonen, dass die Veranstalterinnen selber 800 000 Euro an Sponsorengeldern aufgetrieben haben. Und ich denke, das ist …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Gäste! Zunächst einmal ist es so, dass wir letztes Wochenende einen sehr erfolgreichen Karneval der Kulturen verlebt haben, [Vereinzelter Beifall bei der CDU – Beifall von Frank-Christian Hansel (AfD)] mit 650 000 Besuchern wieder mal sehr …

Sehr verehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dazu kann ich nichts sagen.

Vielen Dank für die Nachfrage! Es ist so, dass wir vor Ausreichung der Mittel selbstverständlich prüfen, ob gegen die Zuwendungsempfänger etwas vorliegt. Wir reichen dann erst aus. Das werden wir, wie in der Vergangenheit auch, natürlich auch zukünftig machen. Natürlich liegt bei uns ein Antrag der Neuköllner Begegnungsstätte vor. Wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Abgeordnete! Dieser Vorgang ist mir so nicht bekannt. Insofern kann ich dazu keine Stellung nehmen. – Danke!

Vielen Dank! Neben der Tatsache, das muss ich vielleicht noch mal vorausschicken, dass die Neuköllner Begegnungsstätte respektive „Muslimische DiaLogen“, die unter dem Namen Rat der Imame in den Medien kursiert, dieses Jahr im Übrigen keinen Antrag auf Fördermittel gestellt hat, das ist wichtig zu sagen, hat sie am 12. Oktober 2023 eine …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr verehrte Abgeordnete! Vielen Dank für die Frage, lieber Abgeordneter Haustein! Zunächst einmal ist es so, dass wir in unserer Kulturverwaltung mehrere Projekte fördern, die dem interreligiösen Dialog dienen. Ich glaube, das ist in einer Stadt wie Berlin, wo wir über eine Million Muslime haben, die in dieser …

Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Abgeordneter! Meine lieben Gäste! Als dieser Vorschlag letzte Woche an die Öffentlichkeit gegangen ist, habe ich schon gemerkt, dass es zu einer unglaublich großen Welle in dieser Stadt gekommen ist. Es wurde viel darüber berichtet, in die eine und auch in die andere Richtung. Es wurde kritisch hin …

Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Vielen Dank auch für die Nachfrage! Wissen Sie, als der Eigentümer zu mir in die Senatsverwaltung gekommen ist, haben wir uns von der Senatsverwaltung versichert, dass er mandatiert ist, mit uns darüber zu sprechen, und das hat er uns zugesichert. Er hat gesagt, dass bis Ende 2024 der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Es ist richtig, dass wir in der Senatsverwaltung vor geraumer Zeit diese Idee präsentiert bekommen haben, um ein Problem, das Berlin seit mehr als 100 Jahren umtreibt, möglicherweise innerhalb einer kürzesten Zeit zu lösen. Wir haben uns natürlich auch in der Senatsverwaltung …

Liebe Parlamentspräsidentin! Lieber Herr Abgeordneter Wesener! Zunächst einmal vielen Dank für Ihre Frage und auch das Stichwort Mittel! Ich würde mich sehr freuen, wenn wir die Gelegenheit nutzen, die Mittel nicht zu kürzen, denn, und das bezieht sich konkret auf Ihre Frage, die Kunst ist frei. Es ist weder die Aufgabe des Senators noch …

Vielen Dank für Ihre Nachfrage erneut! Wissen Sie, mein Standpunkt ist immer klar. Es gilt die Unschuldsvermutung, und ich denke, dass wir in einer solchen Situation, so schwer es auch manchmal fallen mag, abwarten müssen, was rechtlich an diesen Vorwürfen dran ist. Auch wir verfolgen die gesamten Pressemeldungen. Klar ist aber auch, …

Vielen Dank für die Frage! Zunächst einmal ist es wichtig, dass ich hier im Parlament klarstelle, dass angstfreies Arbeiten vor und hinter der Bühne für uns ein Imperativ ist und dass ich und meine gesamte Verwaltung dafür Sorge tragen, dass das passiert. Es ist mir auch klar, dass es auch weiterhin eine Sensibilisierung braucht, was …

Sehr geehrte Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Liebe Gäste! Wir erinnern heute an den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953, und wir gedenken der Opfer jener Tage im Juni vor siebzig Jahren. Im Westen Deutschlands, wo ich geboren und aufgewachsen bin, war der 17. Juni ein gesetzlicher Feiertag. Die wirkliche Bedeutung dieses …

Ja, vielen Dank für Ihre Frage! Herr Präsident! Ich würde dazu einfach nur sagen, es ist mit meiner Beantwortung der ersten Frage, die kam, alles gesagt.

Vielen Dank, Präsident! – Vielen Dank für die Nachfrage! – Ich denke, zunächst einmal ist jeder Fall anders und anders zu bewerten. Zweitens liegt das in der Zuständigkeit der Staatsministerin Claudia Roth, also im BKM. Insofern würde ich es einfach dabei belassen.

Herr Präsident! Sehr geehrter Kollege! Liebe Abgeordnete! Zunächst einmal liegt die Kompetenz nicht in meiner Verwaltung und nicht in meinem Haus, aber um Ihnen trotzdem etwas mitzugeben: Ich glaube, wenn man die Benin-Bronzen oder grundsätzlich etwas zurückgibt, dann sollte man es auch dabei belassen. Der Empfänger kann dann damit …