Joe Chialo

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Abgeordnete! – Zu dem jetzigen Zeitpunkt kann ich nur sagen: Wenn Sie jetzt dort vorbeifahren, werden Sie rege Bautätigkeiten sehen. Und diese regen Bautätigkeiten sind nicht ausgesetzt und werden nicht ausgesetzt werden. Es ist auch nicht unsere Absicht, dies zu tun. Aber ich möchte schon noch auf einen Punkt hinweisen. Wir haben vorhin in der Rede unseres Finanzsenators gehört, in welcher Haushaltslage wir uns derzeit befinden. Wir haben Kürzungen vorzunehmen zwischen 8 Prozent und 12 Prozent, und da muss es auch erlaubt sein, in alle Bereiche hineinzuschauen und nach den schonendsten und sinnhaftesten Einsparmöglichkeiten zu modellieren. Da wird es in Zukunft immer wieder Spekulationen auch auf Seiten der Presse geben. Wir wollen das von unserer Seite nicht mehr weiter kommentieren, sondern sagen hier ganz klar: Wir wollen unsere Arbeit machen. Wir wollen die Einsparziele erfüllen und nicht bei jeder Gelegenheit mögliche Schließungen oder Kürzungen kommentieren. Das werden wir dann natürlich zur gebotenen Zeit auch im Kulturausschuss und auch hier im Parlament tun. Aber jetzt machen wir erst mal unsere Arbeit. [Beifall bei der SPD – Zuruf von Katina Schubert (LINKE)]