Joe Chialo

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Liebe Gäste! Vielen Dank für die Frage! Gerade, wenn es um Musikschulen geht, ist das ein Thema, das mich schon allein aufgrund meiner Biografie sehr berührt und sehr beschäftigt. Seit diesem Urteil, dem sogenannten Herrenberg-Urteil, im vergangenen Jahr ist es so, dass wir vor unglaublich großen Herausforderungen stehen. Kurz zur Genese: 75 Prozent des Musikschulangebotes hier in Berlin werden von Honorarkräften erbracht. Dieses Herrenberg-Urteil hat im Grunde genommen den Begriff der Honorarkraft inzwischen sehr weit gefasst, und damit müssen wir jetzt auch umgehen. Konkret ist es so, dass wir dafür ein Dreisäulenmodell geplant haben. Zum einen geht es um Festanstellung. Das ist uns wichtig, und wir werden gucken, in welchem Rahmen wir das umsetzen können. Dann geht es um die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten, Honorarbeschäftigten, und dann zum Schluss um die anderen Honorarkräfte, um die freien, und jetzt versuchen wir gerade zu evaluieren, wie wir damit umgehen. Klar ist, dass wir den Bezirken die Hand gereicht und ihnen gesagt haben, dass wir ihnen zur Seite stehen, und in dieser Zwischenzeit, in der wir noch nach einer Lösung suchen, und es finden dazu auch mit den Rentenversicherungen demnächst mit zwei weiteren Senatsverwaltungen Mitte/Ende des Monats Gespräche statt, wo wir dann evaluieren möchten, inwieweit wir zueinanderkommen werden. In jedem Falle ist es für uns wichtig, an einer Lösung zu arbeiten, die langfristig stabil ist. Langfristig geht es um die Festanstellung. Der Weg dorthin muss jetzt geregelt werden, und wir sind gerade dabei, das entsprechend auszuarbeiten.